Dr. Markus Söder

REGION (dpa) - Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Krise: Erstmals in der Geschichte findet das traditionelle Politspektakel in diesem Jahr bundesweit nur online statt.
 Weil politische Veranstaltungen untersagt sind, sprechen die Hauptredner der Parteien zwar zum Teil an den gewohnten Kundgebungsorten - aber nicht vor Publikum, sondern nur in Kameras.
 Dabei dürfte die Corona-Krise das alles beherrschende Thema der Reden sein. Zudem werden sich die Blicke auch auf den langsam...

REGION (dpa/vs) - Was die Corona-Pandemie angeht, so scheint die sogenannte "2. Welle" in Deutschland auf breiter Front abzusinken.  Deshalb nimmt jetzt auch in der Politik die Debatte über Lockerungen der staatlichen Corona-Beschränkungen so richtig Fahrt auf.
 Anbei einige aktuelle Fakten und Meinungen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat spätestens zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März einen Stufenplan für Öffnungsschritte versprochen. Daran müsse man sich...

INNSBRUCK dpa) - Für das österreichische Bundesland Tirol sind strenge Ausreisebeschränkungen in Kraft getreten. Ein Verlassen des Bundeslands in Richtung Deutschland oder in angrenzende österreichische Bundesländer ist in den nächsten zehn Tagen nur mit einem negativen Corona-Test möglich, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Die Maßnahme soll helfen, eine Verbreitung der in Tirol gehäuft aufgetretenen südafrikanischen Corona-Variante zu verhindern. Rund 1200 Polizisten und Soldaten...

MÜNCHEN (pm/nf) -  Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo informierten über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen im Bayerischen Kabinett.  In der zweiten Welle der Corona-Pandemie seien Deutschland und Bayern vor negativen Entwicklungen wie in anderen Staaten bislang verschont geblieben. Der Pandemieverlauf seit Herbst letzten Jahres habe dabei gezeigt: Hierfür brauche es...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch will das bayerische Kabinett am heutigen Donnerstag (11.00 Uhr) über konkrete Öffnungstermine für die Schulen und Kitas im Freistaat entscheiden. Zuvor berät darüber dem Vernehmen nach der Koalitionsausschuss. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte Zeitpunkte und einzelne Öffnungsschritte am Mittwochabend völlig offen gelassen. Er sagte allerdings, Bayern werde im Vergleich mit anderen Ländern «eher etwas vorsichtig und...

Das Wichtigste im Überblick: • Der Lockdown in Deutschland soll bis zum 7. März verlängert werden. • Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen am 1. März wieder öffnen. •  Weitergehende Öffnungsschritte erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. • Für die Öffnung der Schulen wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. • Experten und WHO empfehlen Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs. BERLIN (dpa/nf) - Der bis Mitte...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der gesunkenen Infektionszahlen gibt es in der CSU offenen Widerstand gegen den strikten Corona-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Mittelstandsunion (MU) forderte am Dienstag ein Ende des Lockdowns und eine «verantwortungsvolle Öffnungsstrategie». «Der Lockdown belastet die Wirtschaft, Staatsfinanzen, die Bildung unserer Kinder und die gesamte Gesellschaft in ihrem Zusammenhalt in historischem Ausmaß», schreibt der...

MÜNCHEN/PARIS (dpa/lby) - Bayern und Frankreich wollen ab sofort ihre Zusammenarbeit in der Hightech-Forschung intensivieren. Darauf haben sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer 45-minütigen Videokonferenz verständigt. «Wir sind der festen Überzeugung, dass wir eine neue Geschwindigkeit in der Technologiepolitik der Zukunft brauchen», sagte Söder im Anschluss am Freitag in München. Für Europa sei es ganz entscheidend, «dass wir...

MÜNCHEN/PARIS (dpa) - Per Videokonferenz wollen der französische Präsident Emmanuel Macron und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder über die aktuelle Lage in der Corona-Krise sprechen. Das Gespräch soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen am Freitagvormittag stattfinden. Neben der Pandemie solle es auch um die bayerisch-französischen Beziehungen und die aktuelle Lage in Europa gehen. Söder und Macron hatten sich bereits im vergangenen Jahr am Rande der...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat einer umfassenden Lockerung des coronabedingten Lockdowns ab Mitte Februar eine klare Absage erteilt. Mit Blick auf die nächsten Bund-Länder-Beratungen warnte er am Montag vehement vor einem «überstürzten Lockerungswettbewerb» und einem neuen Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen auch innerhalb einzelner Länder. Fehler müsse man vermeiden. «Es geht nach wie vor um viele Menschenleben.» Bei der nächsten Konferenz,...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Europäischen Union Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. Es sei zu spät Impfstoff bestellt und zudem nur auf wenige Hersteller gesetzt worden, sagte Söder am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ergebnis sei bislang ungenügend. «Die operative Verantwortung lag in Europa», hielt Söder fest. Man habe die grundlegende Bedeutung unterschätzt. Nun sei man auch hierzulande einige Wochen nach Beginn des...

UPDATE: 13.19 Uhr REGION (pm/nf/dpa) Staatsregierung entlastet Eltern / Ersatz von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung und in der Mittagsbetreuung / Kommunen beteiligen sich an Kosten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Sozialministerin Carolina Trautner informierten in einer Pressekonferenz. Die Staatsregierung hat heute eine Entlastung von Eltern mit Kindern in der Kindertagesbetreuung beschlossen. Eltern, die ihre Kinder derzeit nicht oder...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

REGION (dpa) - Deutschland steht voraussichtlich vor einer Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns. Hauptgrund ist die Sorge, dass sich auch hierzulande hochansteckende Virus-Mutationen ausbreiten könnten. Heute Abend (18. Januar 2021) wollen die Ministerpräsidenten der Länder dazu eine Lagebild von Fachleuten einholen. Am Dienstag beraten Bund und Länder über die weiteren Schritte. Im Gespräch sind unter anderem nächtliche Ausgangssperren. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) stellte ein...

REGION (dpa) - Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und großer Sorge um die aufgetauchten Coronavirus-Mutationen hat die Diskussion über zeitnahe Verschärfungen des Lockdowns gewaltig an Fahrt aufgenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer rechnet mit Beratungen in der...

REGION (dpa) - Die geplante Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Geschäften und dem Nahverkehr in Bayern wird von dem Mediziner Andreas Podbielski scharf kritisiert.  "Das hört sich für mich nach Aktionismus an", sagte der Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie, Virologie und Hygiene der Uni Rostock der Münchner "Abendzeitung" am heutigen Freitag. FFP2-Masken gehören aus seiner Sicht nur in die medizinischen Berufe. Viele Risiken für die TrägerDiese Masken seien belastend und...

REGION (dpa/lby) - Trotz der seit Monaten extremen Arbeitsbelastung an den Gesundheitsämtern setzt Bayern noch nicht alle verfügbaren Zusatzkräfte zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten ein. Dies geht aus einer am heutigen Donnerstag veröffentlichten Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach wurde das Hilfskräfte-Potenzial bislang noch nicht ausgeschöpft, weshalb es auch keine Notwendigkeit gebe, auf die Unterstützung weiterer externer...

 ++ FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel ab 18. Januar ++ MÜNCHEN (pm/ak) - Mit Blick auf die weiterhin sehr hohe Infektionsdynamik und zur stärkeren Eindämmung des Infektionsgeschehens hat der Ministerrat heute eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel ab Montag, den 18. Januar 2021, beschlossen. Die Infektionslage aufgrund der Corona-Pandemie ist in Bayern und Deutschland weiter sehr angespannt. Die bislang ergriffenen...

REGION (dpa) - Die deutschen Amtsärzte bezweifeln, dass die harten staatlichen Corona-Beschränkungen am 31. Januar aufgehoben werden können. "Ich bin mir sehr unsicher, ob wir Ende des Monats zu einem Ende des Lockdown kommen können", sagte die Vorsitzende des Berufsverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, der Funke-Mediengruppe. Den aktuellen Ansteckungszahlen nach zu urteilen werde es schwer, bis dahin unter die angestrebten 50 Neuinfektionen pro 100.000...

REGION (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Debatte über eine Impfpflicht gegen Corona für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen gefordert.
 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht dagegen aktuell keinen Diskussionsbedarf. "Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen", sagte Dr. Markus Söder heute im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn man höre und lese,...

MÜNCHEN (dpa/lby) -  Die erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Bayern ist nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder in der aktuellen Lage alternativlos. Mobilität und Kontakte seien derzeit weiterhin deutlich höher als im Lockdown im Frühjahr 2020, sagte der CSU-Chef am Freitag in seiner Regierungserklärung im Landtag in München. Um die Infektionszahlen wirklich nach unten zu bringen, müsse daher an diesen Stellen eingegriffen werden, denn letztlich seien Mobilität und Kontakte für...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Landtag kommt heute in einer Sondersitzung zusammen, um über die jüngst angekündigte Verschärfung der Maßnahmen gegen das Coronavirus abzustimmen. Gleich zu Beginn der Sitzung will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Regierungserklärung die am Mittwoch im Kabinett beschlossenen Regelungen begründen, die teils drastische Konsequenzen für die Menschen im Freistaat haben werden. Aus der Opposition war teils massive Kritik an den Verschärfungen laut...

BERLIN (dpa) - Die CSU hat sich zum Start ins Superwahljahr 2021 bei der Unions-Kanzlerkandidatur alle Optionen offen gehalten und die Einigkeit mit der CDU beschworen. «Wir werden alles tun für eine starke Zusammenarbeit mit der CDU», sagte CSU-Chef Markus Söder am Mittwoch bei der Winterklausur der CSU-Landesgruppe in Berlin. Ziel müsse es sein, durch so viel Gemeinsamkeit wie möglich Kraft für neue Ideen zu entwickeln. Zugleich stellte er CDU und CSU auf eine harte...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Erwartungsgemäß hat das bayerische Kabinett den seit Mitte Dezember bestehenden Corona-Lockdown in Bayern bis Ende Januar verlängert und verschärft. Der Ministerrat stimmte am Mittwoch in einer Sondersitzung per Videoschalte dem Beschluss von Bund und Ländern vom Vortag zu. «Der Lockdown wird verlängert und an einigen Stellen vertieft», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Damit bleiben in Bayern ab kommendem Montag, 11. Januar, nicht nur weiterhin weite...