Dr. Markus Söder

Auch wenn die Corona-Pandemie schon lange vorbei ist, beschäftigen die damaligen Ereignisse noch immer die Justiz im Land. Olympische Spiele in Bayern 2040 Bad Staffelstein (dpa/lby) - Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern sollen eingestellt werden. «Wir haben noch offene BußgeldverfahrenIch möchte sie gern beenden. Wir brauchen hier mal einen Frieden», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Angaben von Teilnehmern in seiner Grundsatzrede bei der Klausur der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat jede Verantwortung für Missstände beim Einkauf von Corona-Schutzmasken durch die Staatsregierung während der Pandemie zurückgewiesen. «Es gab keinen Einfluss, keine Weisungen etwas einzelnes zu tun», sagte der CSU-Chef bei seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss Maske des bayerischen Landtags. Söder war der letzte geladene Zeuge in dem Gremium, welches vor rund einem Jahr seine Arbeit aufgenommen hatte. Die zentrale...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Corona-Infizierte in Bayern müssen sich vom heutigen Mittwoch (16.11.) an nicht länger in Isolation begeben. «An die Stelle der Isolationspflicht treten verpflichtende Schutzmaßnahmen für positiv Getestete», sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag. Für sie gelte fortan unter anderem eine Maskenpflicht, sowie Betretungs- und Tätigkeitsverbote etwa in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Auch Baden-Württemberg, Hessen und Schleswig-Holstein...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (55) will das Oktoberfest in München ohne Mund-Nase-Schutz aufsuchen. Und so begründet er sein Verhalten: «Die Corona-Lage ist derzeit stabil», sagte der CSU-Politiker der «Bild» (Montag). Es gebe «keine wachsende Belastung in den Krankenhäusern». Und weiter: «Jeder soll eigenverantwortlich entscheiden, ob und wie er die Wiesn besucht. Ich komme ohne Maske.» Mit Blick auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte Söder:...

MÜNCHEN/BERLIN(dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, zwei Jahre Gemeinsamkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie einseitig aufzukündigen. Der Stil der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei es immer gewesen, einen gemeinsamen Weg mit den Ländern zu finden und dann erst Gesetze zu ändern, sagte Söder nach einer Schalte von Bund und Ländern am Donnerstag in München. Die neue Bundesregierung habe sich dagegen für einen Corona-Alleingang...

BERLIN (dpa/lby) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht weiter davon aus, dass auch Bayern die Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal umsetzen wird. Zwar gebe es keine «Mechanik», Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dazu zu zwingen. «Ich hoffe, wir können hier mit der ganz normalen Vernunft auch arbeiten», sagte Lauterbach im ZDF-«heute-journal». Das beschlossene Gesetz könne nicht so einfach zurückgedreht werden, aber es sei eben möglich, es nicht umzusetzen. Söder hatte...

Von PETER MASKOW und NICOLE FUCHSBAUER NÜRNBERG/FRANKEN – Weihnachten kommt immer näher. Zeit zum Durchatmen – und für eine Bilanz. Ein Winter-Interview mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (54, CSU). MarktSpiegel: Die Staatskanzlei hat hier in Nürnberg einen Dienstsitz im Heimat- & Finanzministerium. Bayern war Vorreiter beim Abbau der Staatsverschuldung und ist durch Corona hart ausgebremst worden. Wie sehr trifft die Pandemie unsere Wirtschaft im Moment? Dr. Markus Söder: „Corona...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Kritik am Verhalten des Virologen und Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, geübt. Mertens hatte öffentlich in einem Podcast der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» erklärt, die Kommission werde eine Impfempfehlung für Kinder unter zwölf Jahren bis um den 11. Dezember veröffentlichen. Für sich selbst hatte er die Entscheidung jedoch vorweggenommen und gesagt, er würde ein etwa sieben Jahre altes Kind derzeit...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern will künftig auch Kinder in Kindertagesstätten verpflichtend auf Corona testen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte am Freitag nach einer Kabinettssitzung, das Sozialministerium solle bis Dienstag einen Vorschlag für eine Testpflicht auch in der Kita machen. Dies müsse allerdings praktikabel und umsetzbar sein und nicht zu einer Überlastung des Personals führen. Bisher werden Grundschulkinder zwei Mal pro Woche einem Pooltest unterzogen. Für Kindertagesstätten...

MÜNCHEN (dpa) - Wenige Stunden vor der Bund-Länder-Runde zu Corona hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erneut ein entschlossenes und gemeinsames Handeln aller eingefordert. «Jetzt muss halt der Bund seine Hausaufgaben machen», sagte er am Dienstagmorgen dem Bayerischen Rundfunk. Dazu gehöre es etwa, den Apotheken die Möglichkeit zum Impfen zu geben und für genügend Impfstoff zu sorgen. «Und die rechtliche Basis für eine allgemeine Impfpflicht zu legen.» Es brauche einheitliche...

FRANKEN (mask) – Bayern wirft den Impf-Turbo an, um die vierte Welle zu brechen! Im MarktSpiegel sprechen bekannte Franken über ihre Motive, sich impfen zu lassen – und bitten: Leute, macht mit! Alle Fragen rund um das Thema Impfen können Sie der Hotline des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unter 09131/6808 5101 stellen.

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Forderung nach strengeren Regeln für Ungeimpfte erneuert. Angesichts der Lage seien Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte absolut sinnvoll, sagte der CSU-Chef in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Zudem bekräftigte Söder, Bayern werde die rechtlichen Möglichkeiten, die das neue Bundesgesetz gebe, voll ausschöpfen. Gestern hatte der Bundestag Gesetzespläne von SPD, FDP und Grünen zur Bekämpfung der Pandemie...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat erneut eine Verschärfung der Corona-Regeln für Ungeimpfte in ganz Deutschland gefordert. «Ich halte es auch für falsch, dass wir nur mit Flickenteppichen arbeiten», sagte der CSU-Chef am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Was es braucht, ist 2G flächendeckend in Deutschland.» 2G heißt Zutritt nur für Geimpfte und Genesene. Am Donnerstag berät die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Corona-Impfung seines Stellvertreters Hubert Aiwanger (Freie Wähler) begrüßt. «Das ist ein sehr gutes Signal in ernsten Zeiten», sagte Söder am Donnerstag. In den vergangenen Monaten, insbesondere während des Bundestagswahlkampfes, hatte es wegen Aiwangers Nein zur Impfung tiefe Differenzen zwischen Aiwanger und Söder gegeben. Am Donnerstag nun erklärte Aiwanger nach monatelangem Zögern, er habe sich gegen Corona impfen...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nimmt wegen der Corona-Lage nicht an der ZDF-Show «Wetten dass..?» teil. Das berichtete «Bild» am Freitag unter Berufung auf eine Sprecherin Söders. Die Show mit Moderator Thomas Gottschalk soll am Samstag als einmalige Sonderausgabe in Söders Heimatstadt Nürnberg über die Bühne gehen. Der Ministerpräsident habe aufgrund der aktuellen Corona-Entwicklung «mit Bedauern die Teilnahme von ihm und seiner Frau bei "Wetten dass..?"...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will heute auf die drastisch gestiegenen Corona-Infektionszahlen reagieren und Verschärfungen bei den Eindämmungsmaßnahmen beschließen. Unter anderem soll die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler im Unterricht wieder eingeführt und die Krankenhaus-Ampel als Indikator für die Auslastung der Kliniken - bisher nur landesweit verfügbar - regionalisiert werden. Außerdem hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeschlagen, den Zugang zu...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der vom Anstieg des Corona-Infektionsgeschehens besonders betroffene Freistaat Bayern will sich nach Darstellung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der nächsten Woche neu im Kampf gegen die Pandemie aufstellen. Bei einer Sondersitzung des Kabinetts am Mittwoch solle die Landesregierung neue Beschlüsse zur Maskenpflicht, zur Regionalisierung der bisher nur landesweit existierenden Krankenhaus-Ampel und zum Hochsetzen einzelner Sicherheitsstufen - etwa von 3Gplus auf...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts explodierender Corona-Zahlen müssen Schülerinnen und Schüler in Bayern nach den Herbstferien - also ab 8. November - voraussichtlich auch im Unterricht wieder Masken tragen. Endgültig soll dies in einer Sondersitzung des Kabinetts in der kommenden Woche beschlossen werden. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an. Auch die Dauer der Maskenpflicht soll nächste Woche beraten werden. Die Maske sei die schnellste und einfachste Form des Schutzes, sagte...

KÖNIGSWINTER (dpa) - Nach dem einstimmigen Votum der Länder für den bundesweiten Rechtsrahmen für Corona-Schutzmaßnahmen sieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder SPD, Grüne und FDP in der Pflicht. «Leider kommt Corona mit großer Wucht zurück. Die neue Ampel-Mehrheit darf sich nicht wegducken», sagte der CSU-Chef am Freitag nach dem Ende der Ministerpräsidentenkonferenz im nordrhein-westfälischen Königswinter. «Wir müssen vorsichtig bleiben, um gut durch den Herbst und Winter zu kommen. Ohne...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt vor einem Auslaufen der epidemischen Lage auf Bundesebene. Wenn dies passiere, «gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr - egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen wie 3G plus, oder 2G oder 3G», sagte er im Bayerischen Rundfunk. In diesem Moment sei dann «nicht einfach Freedom Day, sondern dann gibt es gar keine Möglichkeit mehr. Ein Stück weit ist die Gesellschaft...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Schülerinnen und Schüler in Bayern sollen von nächster Woche an im Unterricht keine Masken mehr tragen müssen. Dies kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion in München an. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) zufolge endet die Maskenpflicht am 4. Oktober auch im Sportunterricht. Förmlich beschlossen werden soll dies vom Kabinett an diesem Donnerstag. Die Freien Wähler als kleinerer Koalitionspartner hatten...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der andauernden Corona-Krise rechnet CSU-Chef Markus Söder nicht mit Problemen für die kommende Faschingszeit. «Wir gehen davon aus, dass es stattfinden wird», sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwoch im Presseclub in München. Auflagen wie 3G - also: geimpft, getest oder genesen - seien auch dann sicher zu beachten, auch der allgemeine Impfstatus. Er sei aber «sehr optimistisch», dass die Zahl der Geimpften steige. In diesem und vergangenem Jahr konnte der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der derzeit steigenden Corona-Fallzahlen hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ab Herbst Lockerungen bei Diskotheken für machbar. Man könne den jungen Leuten sagen, dass es ab Oktober eine Chance gebe, «dass sich was tut», sagte der CSU-Chef am Dienstag dem Fernsehsender münchen.tv. Derzeit zeige sich aber auch, dass überall dort, wo es Öffnungen bei Diskotheken gebe, die Infektionszahlen hochschnellten. Daher wolle er zunächst die Rückreisewelle nach den...