Dr. Markus Söder

UPDATE: 13.19 Uhr REGION (pm/nf/dpa) Staatsregierung entlastet Eltern / Ersatz von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung und in der Mittagsbetreuung / Kommunen beteiligen sich an Kosten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Sozialministerin Carolina Trautner informierten in einer Pressekonferenz. Die Staatsregierung hat heute eine Entlastung von Eltern mit Kindern in der Kindertagesbetreuung beschlossen. Eltern, die ihre Kinder derzeit nicht oder...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

REGION (dpa) - Deutschland steht voraussichtlich vor einer Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns. Hauptgrund ist die Sorge, dass sich auch hierzulande hochansteckende Virus-Mutationen ausbreiten könnten. Heute Abend (18. Januar 2021) wollen die Ministerpräsidenten der Länder dazu eine Lagebild von Fachleuten einholen. Am Dienstag beraten Bund und Länder über die weiteren Schritte. Im Gespräch sind unter anderem nächtliche Ausgangssperren. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) stellte ein...

REGION (dpa) - Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und großer Sorge um die aufgetauchten Coronavirus-Mutationen hat die Diskussion über zeitnahe Verschärfungen des Lockdowns gewaltig an Fahrt aufgenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer rechnet mit Beratungen in der...

REGION (dpa) - Die geplante Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Geschäften und dem Nahverkehr in Bayern wird von dem Mediziner Andreas Podbielski scharf kritisiert.  "Das hört sich für mich nach Aktionismus an", sagte der Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie, Virologie und Hygiene der Uni Rostock der Münchner "Abendzeitung" am heutigen Freitag. FFP2-Masken gehören aus seiner Sicht nur in die medizinischen Berufe. Viele Risiken für die TrägerDiese Masken seien belastend und...

REGION (dpa/lby) - Trotz der seit Monaten extremen Arbeitsbelastung an den Gesundheitsämtern setzt Bayern noch nicht alle verfügbaren Zusatzkräfte zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten ein. Dies geht aus einer am heutigen Donnerstag veröffentlichten Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach wurde das Hilfskräfte-Potenzial bislang noch nicht ausgeschöpft, weshalb es auch keine Notwendigkeit gebe, auf die Unterstützung weiterer externer...

 ++ FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel ab 18. Januar ++ MÜNCHEN (pm/ak) - Mit Blick auf die weiterhin sehr hohe Infektionsdynamik und zur stärkeren Eindämmung des Infektionsgeschehens hat der Ministerrat heute eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel ab Montag, den 18. Januar 2021, beschlossen. Die Infektionslage aufgrund der Corona-Pandemie ist in Bayern und Deutschland weiter sehr angespannt. Die bislang ergriffenen...

REGION (dpa) - Die deutschen Amtsärzte bezweifeln, dass die harten staatlichen Corona-Beschränkungen am 31. Januar aufgehoben werden können. "Ich bin mir sehr unsicher, ob wir Ende des Monats zu einem Ende des Lockdown kommen können", sagte die Vorsitzende des Berufsverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, der Funke-Mediengruppe. Den aktuellen Ansteckungszahlen nach zu urteilen werde es schwer, bis dahin unter die angestrebten 50 Neuinfektionen pro 100.000...

REGION (dpa/vs) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Debatte über eine Impfpflicht gegen Corona für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen gefordert.
 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht dagegen aktuell keinen Diskussionsbedarf. "Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen", sagte Dr. Markus Söder heute im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn man höre und lese,...

MÜNCHEN (dpa/lby) -  Die erneute Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Bayern ist nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder in der aktuellen Lage alternativlos. Mobilität und Kontakte seien derzeit weiterhin deutlich höher als im Lockdown im Frühjahr 2020, sagte der CSU-Chef am Freitag in seiner Regierungserklärung im Landtag in München. Um die Infektionszahlen wirklich nach unten zu bringen, müsse daher an diesen Stellen eingegriffen werden, denn letztlich seien Mobilität und Kontakte für...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Erwartungsgemäß hat das bayerische Kabinett den seit Mitte Dezember bestehenden Corona-Lockdown in Bayern bis Ende Januar verlängert und verschärft. Der Ministerrat stimmte am Mittwoch in einer Sondersitzung per Videoschalte dem Beschluss von Bund und Ländern vom Vortag zu. «Der Lockdown wird verlängert und an einigen Stellen vertieft», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Damit bleiben in Bayern ab kommendem Montag, 11. Januar, nicht nur weiterhin weite...

MÜNCHEN (dpa) - Nach der Corona-Infektion von Bayerns Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) hat sich Ministerpräsident Markus Söder in Quarantäne begeben. «Die Amtsgeschäfte werde ich digital weiterführen», schrieb der CSU-Chef am Montagmittag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Er wünsche Herrmann einen milden Verlauf und gute Besserung. Herrmann, der seit Monaten die Corona-Politik in der Staatskanzlei koordiniert, hatte wenige Minuten zuvor ebenfalls per Twitter mitgeteilt, positiv...

REGION (dpa/lby) - Nachdem in der Corona-Krise viele Gottesdienste an Weihnachten nicht wie gewohnt stattfinden, will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder auf das Internet ausweichen. «Ich werde am Heiligen Abend viele Angebote für Online-Gottesdienste beziehungsweise Online-Predigten wahrnehmen», sagte der CSU-Chef der «Augsburger Allgemeinen». Schon an Ostern habe er sich mehrere Predigten im Internet angehört, «so viel wie noch nie», wie Söder erzählte. «Ich fand das unglaublich...

REGION (pm/nf) - Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, kritisieren deshalb das bizarre Ankündigungs-WirrWarr um eine Click & Collect Option für die bayerischen Händler und fordern eine bayerische Task Force Einzelhandel sowie ein klares Konzept für die schrittweise Wiedereröffnung mit der Situation angemessenen Hygienekonzepten. Uli...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Für Kirchgänger wird es auch über Weihnachten keine Ausnahmen von den verschärften Ausgangsbeschränkungen geben. «Es wird keine Sonderregelung geben für Familien und auch nicht für Kirchen», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Söder betonte, dass der Vorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, bereits sein Verständnis dafür angekündigt...

MÜNCHEN (dpa) - Zum Schutz vor Corona-Ansteckungen fordert Bayern vom Bund die Einführung einer Testpflicht für alle Menschen, die aus dem Ausland nach Deutschland einreisen. «Wir brauchen am besten eine nationale Regelung, denn ich mache mir große Sorgen», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Dies gelte insbesondere mit Blick auf die trotz der Pandemie vielen geplanten Reisen in den kommenden Wochen zwischen Weihnachten...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder unterstützt den von der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina geforderten «harten Lockdown» mit Geschäftsschließungen ab Weihnachten. Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf diesen Weg einige, werde Bayern ihn mittragen, auch wenn dies nicht leicht falle, sagte der CSU-Chef am Dienstag in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Er habe sich mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lange darüber...

BERLIN (dpa) - Der wegen der Corona-Pandemie verhängte Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar 2021 verlängert. Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch. «Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelungen, die noch extra getroffen wurden», sagte Merkel nach den Beratungen. Nach Informationen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Taxiunternehmen bitten mit einem offenen Brief Ministerpräsident Markus Söder (CSU) um Hilfe. Die Lage des Gewerbes habe sich in der Corona-Krise "dramatisch entwickelt", beklagen sie. "Derzeit verlieren wir massenhaft Unternehmen." Allein in München seien derzeit mehr als 1.000 von 3.300 Konzessionen stillgelegt, hieß es am Dienstag. Bitte um Unternehmerlohn an SöderDie aktuellen Hilfen kämen im Taxigewerbe nicht an, beklagen die Unternehmer. So helfe unter...

MÜNCHEN/ERLANGEN (dpa) - Die Panne im Umgang mit Corona-Tests bei Reiserückkehrern sorgt für bundesweite Aufregung. Erste Konsequenz ist der Wechsel des Leiters des bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, ins bayerische Gesundheitsministerium. Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) gab die Personalie am Donnerstag bekannt. Der Betrieb der kommunalen Testzentren wird künftig vom Innenministerium gesteuert werden. Grund: Dieses sei näher an den...

NÜRNBERG (dpa) - Der Freistaat Bayern hat dem Bund vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. «Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg an. Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund...

NÜRNBERG (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Staatsministerin Carolina Trautner und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König besuchten den Kindergarten in der Vorjurastraße in Reichelsdorf, der sein Hygienekonzept vorstellte. Seit vergangenen Montag sind 50 Prozent der Kinder in Bayern wieder in Betreuung. Bis 1. Juli sollen alle Kids zurück in den Kindergärten und Kitas sein. Dr. Markus Söder: ,,Für Erzieher wollen wir mit Tests größtmöglichen Schutz gewähren. Wir bleiben vorsichtig.“...

REGION (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Innenminister Joachim Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer berichteten nach der Kabinettssitzung über den weiteren Corona-Fahrplan für den Monat Mai. Söder: ,,Es bleibt dabei, wir müssen sensibel und vorsichig aus dem Lockdown heraus. Wir brauchen eine atmende Strategie und werden auch regionale Unterschiede machen, wenn es nötig ist. Vor allem machen wir...