Politik

Viele kennen Alexander Herrmann als Fernsehkoch.Nun tritt er für die CSU an: Bei der Kommunalwahl 2026 kandidiert er für den Kulmbacher Kreistag - von einem Spitzenplatz ist er jedoch weit entfernt Kulmbach/Nürnberg (dpa/nf) - Sternekoch Alexander Herrmann tritt bei der Kommunalwahl 2026 als CSU-Kandidat für den Kreistag Kulmbach an. Der bekannte Gastronom steht auf dem 50. und damit letzten Listenplatz, wie der Kulmbacher CSU-Kreisverband der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. In Nürnberg...

München (dpa/lby) - Wer bleibt wo als OB im Amt, wer gewinnt Landrats- oder Bürgermeisterwahlen? Die Kommunalwahl am 8. März wird vielerorts spannend - allen voran natürlich für die Bewerber vor Ort. Aber nicht nur. Bei der Kommunalwahl am 8. März sind viele gespannt auf das landesweite Abschneiden der Parteien. Dabei ist die Wahl eigentlich eine Summe vieler kleiner Wahlen für Spitzenämter vor Ort. Interessant werden die OB-Wahlen in größeren Städten und manche Landratswahlen. Aber nicht nur....

Seit Wochen protestieren die Fans gegen die geplante Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen beim FußballJetzt beginnt die Innenministerkonferenz, bei der es genau darum gehen soll Bremen (dpa) - Dieser Protest vereint sogar Fußball-Fans, die sich eigentlich spinnefeind sind. Anhänger von Schalke 04 und Borussia Dortmund, des FC St. Pauli oder des Hamburger SV: Sie alle treten seit Wochen gegen mögliche Maßnahmen beim Thema Stadionsicherheit ein, die von diesem Mittwoch an bei der dreitägigen...

Gräfeling (dpa/vs) - Trotz Werbe- und Rauchverboten, Schockbildern auf Zigarettenpackungen, Preiserhöhungen und großangelegten Aufklärungskampagnen der letzten Jahre und Jahrzehnte hat sich die Hoffnung von vielen Gesundheitsexpertinnen und -experten auf eine weitgehend rauchfreie Gesellschaft in Deutschland nicht erfüllt. Es gibt sogar Anzeichen für das Gegenteil. Trotz der Gesundheitsgefahren ist die Motivation von Rauchern, mit dem Tabakkonsum aufzuhören, etwas gesunken. Wie eine Umfrage des...

DINGOLFING (dpa/lby/ak) – Nach dem Rücktritt des Dingolfinger Bürgermeisters Armin Grassinger infolge von Bedrohungen hat der Bayerische Gemeindetag ein entschiedenes Vorgehen gegen Anfeindungen gegenüber Kommunalpolitikern gefordert. Gemeindetagspräsident Uwe Brandl (CSU) kritisierte gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“, dass viele Verfahren wegen Beleidigungen und Drohungen unter Berufung auf die Meinungsfreiheit eingestellt würden. Es sei an der Zeit, ein deutliches Zeichen zu setzen, so...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Während ein Ministerposten im Land- oder Bundestag in der Regel mit Prestige verbunden ist, und sich auch finanziell lohnt, sieht es bei Stadt- und Gemeinderäten häufig anders aus, vor allem, wenn die Tätigkeit ehrenamtlich ausgeübt wird. Im März 2026 finden in Bayern die nächsten Kommunalwahlen statt. Landesweit gibt es aber ein Problem mit fehlenden Bewerbern. Aus der SPD kommt nun ein Lösungsvorschlag. Rund vier Monate vor der nächsten Kommunalwahl in Bayern fordert die...

Berlin/Düsseldorf (dpa/vs) - Sie haben freche Farben und liegen gut in der Hand: Einweg-E-Zigaretten sind besonders unter jungen Leuten beliebt. Doch was cool wirkt, ist nicht nur ein gravierendes Gesundheitsproblem, die Vapes produzieren zudem Unmengen an Elektroschrott. Jetzt werden auch in Deutschland Stimmen lauter, über ein Verbot - zumindest für ein Einweg-Varianten - nachzudenken. Das sagen Hersteller, Händler, Interessensvertreter und Politiker zu. Von Wolf von Dewitz, dpa Das Aus für...

Berlin/Köln (dpa/vs) - Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus ihrer Dauerkrise. Auch das kommende Jahr könnte erneut schwierig werden. Laut einer Umfrage will jeder dritte Betrieb 2026 Personal abbauen. Während die Bundesregierung auf Rekordschulden setzt, mahnen Wirtschaftsexperten grundlegende Strukturreformen an. Die deutsche Wirtschaft steht vor einem weiteren schwierigen Jahr. Darauf deutet eine neue Konjunkturumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln hin. Demnach planen 36...

München (dpa/vs) - Auch in Bayern hatten viele Unternehmer und Manager mit dem Regierungswechsel auf einen gleichzeitigen Aufschwung gehofft. Die Hoffnung wurde enttäuscht. DAS sind die Vorwürfe an die amtierende Bundesregierung. Drei Jahre nach Beginn der längsten Wirtschaftsflaute in Deutschland seit 1949 sehen Bayerns Unternehmen kein Licht am Ende des Tunnels: Laut der halbjährlichen Firmenumfrage des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags ist die Stimmung in den Betrieben derzeit...

BERLIN (dpa/vs) - Die Gesundheitskosten steigen - die Beiträge auch? Die Ministerin stellt in Aussicht, das mit Einsparungen zu verhindern. Ist generell der Aufwand für Bescheinigungen bei Krankheit zu hoch? Und was bedeutet das für die Arbeitgeber? Wird dadurch das sogenannte "Blaumachen" erleichtert? - Fragen und Antworten zu einem komplexen Problem. Von Sascha Meyer, dpa Millionen Versicherte können nach langer Ungewissheit darauf hoffen, dass die Krankenkasse Anfang 2026 nicht schon wieder...

BRÜSSEL (dpa/vs) - Wieder keine Einigung. Seit Jahren diskutieren die EU-Staaten darüber, ob Messengerdienst automatisch nach kinderpornografischen Inhalten suchen müssen. Deutschland spielt eine wichtige Rolle bei dem Streit. Es geht dabei auch um die Befürchtung, dass durch die umstrittene "Chatkontrolle" massiv in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger eingegriffen werden könnte. Die EU-Staaten haben erneut keine Einigung auf eine umstrittene «Chatkontrolle» im Kampf gegen...

München (dpa/lby) - Vor 30 Jahren gaben sich die Bayern selbst mehr Mitspracherechte - indem sie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide einführten. Wie ist die Bilanz heute - und wie geht es weiter? Von Christoph Trost und Marco Hadem, dpa Es war eine bittere Niederlage für die damals allein regierende CSU, die noch tausendfache Folgen haben sollte: Vor 30 Jahren, am 1. Oktober 1995, stimmten die bayerischen Bürgerinnen und Bürger in einem landesweiten Volksentscheid für die Einführung kommunaler...

Washington (dpa/vs) - Neue Fotos zeigen einen blauen Fleck an der Hand des US-Präsidenten. Schon zuvor sorgten ähnliche Aufnahmen für Spekulationen. DAS ist die Erklärung des Weißen Hauses. US-Präsident Donald Trump ist erneut mit einem Bluterguss an der Hand fotografiert worden. Auf Bildern vom Empfang des südkoreanischen Präsidenten Lee Jae Myung im Weißen Haus war auf der rechten Hand des 79-Jährigen ein deutlicher blauer Fleck zu sehen. In der Vergangenheit waren schon mehrfach Blutergüsse...

WASHINGTON (dpa) – US-Präsident Donald Trump erwägt einem Bericht zufolge die Lieferung eines zusätzlichen Luftabwehrsystems an die Ukraine und deutet damit einen möglichen Kurswechsel seiner Haltung in dem Krieg an. Laut «Wall Street Journal» (WSJ) zieht er in Betracht, Kiew angesichts der massiven russischen Angriffe ein zusätzliches Flugabwehrsystem vom Typ Patriot zu schicken. Damit würde er erstmals die Lieferung eines größeren Waffensystems an Kiew genehmigen, das über die von der...

BERLIN (dpa/vs) - Stromsteuer, Rente, Bürgergeld - um hohe Summen sollte es gehen beim zweiten Koalitionsausschuss. Nach rund fünf Stunden lag das Ergebnis vor. Harte Kritik lässt nicht lange auf sich warten. So kann beispielsweise eine vierköpfige Familie beim Strompreis mit einer maximalen Entlastung von rund 100 Euro pro Jahr rechnen, das sind gerade einmal rund 8 Euro und 40 Cent im Monat oder 2 Euro und 10 Cent für jedes Familienmitglied.  Die Stromsteuer soll vorerst für Verbraucherinnen...

BERLIN (dpa) - Die demografische Welle mit Millionen Babyboomern erreicht die Rente. Die ersten Jahrgänge lassen ahnen, was auf die Rentenkasse zukommen könnte. Gleich vorweg: Es sind keine guten Aussichten. Von Basil Wegener, dpa Fast jeder zweite Babyboomer im Rentenalter ist bisher vorzeitig in Rente gegangen. Das sind laut einer neuen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 1,8 Millionen Menschen aus den Boomer-Jahrgängen, die bis 2023 ins Rentenalter gekommen sind. Bezogen auf...

BREMERHAVEN (dpa) - Bei der anstehenden Innenministerkonferenz in Bremerhaven geht es um die Bekämpfung von Gewalt im öffentlichen Raum, und um Wetten im Amateursport. Auch Abschiebungen nach Afghanistan sollen besprochen werden. Bei ihrer Frühjahrskonferenz wollen die Innenminister von Bund und Ländern über elektronische Fußfesseln für Gewalttäter, die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie den Umgang mit der AfD beraten. Der neue Bundesinnenminister, Alexander...

UPDATE FRANKFURT/MAIN (dpa) - Die von hohen US-Zöllen bedrohte Wirtschaft im Euroraum darf auf günstigere Kredite hoffen: Zum achten Mal seit Juni 2024 senkt die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinsen im Euroraum. Damit wird es für Firmen tendenziell billiger, sich für Investitionen Geld zu leihen - das kann die Konjunktur ankurbeln. Sparerinnen und Sparer jedoch müssen mit niedrigeren Tages- und Festgeldzinsen rechnen. Die EZB senkt den für Banken und Sparer wichtigen Einlagenzins um...

BERLIN (dpa) - Die neue Regierung ist erst seit wenigen Wochen im Amt – doch schon jetzt bleiben ihre Plätze im Parlament nach Ansicht der Bundestagspräsidentin zu oft leer. Nun hat Klöckner einen Brief geschrieben. Berlin (dpa) - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner bemängelt das in ihren Augen zu häufige Fehlen von Ministerinnen und Ministern im Parlament und fordert Besserung von der Bundesregierung. «Ich stelle in den ersten Wochen dieser neuen Legislaturperiode mit Sorge fest, dass die...

MURR (dpa/vs) - Wegen eines Warnstreiks steht in der Dönerspieß-Fabrik der Firma Birtat bei Ludwigsburg die Produktion weitgehend still. Müssen in Deutschland jetzt Hunderttausende von Menschen auf die leckeren Döner-Snacks verzichten? Zu dem Ausstand hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) aufgerufen. Für die knapp 115 Beschäftigten verhandelt sie derzeit mit dem Unternehmen über eine tarifliche Regelung der Gehälter. Mit dem Warnstreik wolle man den Gesprächen einen Schubs...

Novum in Bayern - Ein Grüner wird Oberbürgermeister WÜRZBURG (dpa) - Seit mehr als zehn Jahren ist ein Konservativer Rathauschef in Würzburg. Nun darf sein bisheriger Stellvertreter ran - er hat ein grünes Parteibuch. Mit Martin Heilig wird erstmals in Bayern ein Grünen-Politiker Oberbürgermeister. Der 49-Jährige setzte sich bei der Stichwahl um die Rathausspitze in Würzburg klar mit 65 Prozent gegen CSU-Kandidatin Judith Roth-Jörg durch. Die 49-Jährige kam laut dem vorläufigen Endergebnis auf...

AUSTIN (dpa/vs) - Zufall, Manipulation oder menschliche Ermüdungserscheinungen? - Nutzer stellen Elon Musks Chatbot Grok verschiedene Fragen. Am Mittwoch wollte sich die Software aber mit dem angeblichen «Genozid an Weißen» in Südafrika auseinandersetzen - egal, worum es ging. Elon Musks KI-Chatbot Grok hat Nutzern stundenlang unaufgefordert von der Kontroverse um Vorwürfe eines «Genozids» an Weißen in Südafrika erzählt. Bei Musks Online-Plattform kann man Grok Fragen zu allen möglichen Themen...

BERLIN (dpa/mue) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken will sich von ihrem Amt und damit aus der ersten Reihe der Politik zurückziehen. Sie werde beim SPD-Bundesparteitag Ende Juni nicht mehr zur Wiederwahl antreten, sagte die 63-Jährige am Abend in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Sie kündigte aber an, ihr Mandat im Bundestag, in dem sie seit 2013 sitzt, zu behalten. Esken ist seit 2019 SPD-Chefin, seit 2021 führt sie die Partei zusammen mit Lars Klingbeil, der jetzt als Vizekanzler und...

BASEL (dpa) - Kontroversen, Klänge, Klicks: Das jährliche ESC-Musikspektakel geht dieses Jahr in Basel über die Bühne. Was man wissen muss. Von Christiane Oelrich, dpa Der Eurovision Song Contest in Basel ist ein Spektakel der Superlative: 37 Acts buhlen um die Krönung und knapp 60.000 Zuschauer sind bei den neun Live-Shows dabei. Im vergangenen Jahre sahen zudem gut 160 Millionen Menschen am Fernsehen zu und weitere rund sieben Millionen auf Social-Media-Kanälen. Was man wissen muss, um bis...