Bayern

MÜNCHEN (dpa) - Nach den von Ministerpräsident Markus Söder bereits angekündigten Corona-Lockerungen muss das bayerische Kabinett heute nun die entsprechenden Beschlüsse fassen. Nach den Worten des CSU-Chefs soll im Freistaat die aktuell noch geltende Sperrstunde von 22.00 Uhr in der Gastronomie fallen. In Speiselokalen können Gäste damit wieder länger sitzen. Zudem soll bei Sportveranstaltungen wieder eine Zuschauer-Auslastung von bis zu 50 Prozent erlaubt werden - in Stadien und bei großen...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa) - Unternehmensgründer geben dem Standort Bayern gute Noten. Bei fast allen Standortfaktoren schneide der Freistaat besser ab als der Bundesschnitt, teilte die Unternehmensberatung PwC am Freitag mit. Bayerische Start-ups profitierten besonders vom «engen Austausch mit der erstklassigen Hochschul- und Forschungslandschaft». München habe sich mit seiner Anziehungskraft für Talente und Kapital «neben Berlin als wichtigster Gründer-Hotspot Deutschlands etabliert». Doch auch...

AUGSBURG (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich für baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Freistaat ausgesprochen. «Wir müssen die Rückkehr zur Normalität vollziehen, sobald es die Krankenhauslage irgendwie zulässt», sagte der Freie-Wähler-Chef und stellvertretende Ministerpräsident der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Aktuell werde sehr stark gefordert, die Sperrstunde zu lockern oder gleich ganz aufzuheben, sagte Aiwanger der Zeitung. Auch die aktuellen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Endlich: Der Breitbandausbau in Birnthon kommt. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Michael Fraas haben von Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Breitband- Förderbescheid für die Stadt Nürnberg erhalten. Der Freistaat fördert den Glasfaserausbau in Birnthon nach der bayerischen Gigabitrichtlinie mit 320 000 Euro. Seitens der Stadt Nürnberg wird der Glasfaserausbau mit rund 80 000 Euro gefördert. Oberbürgermeister Marcus...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Landräte stellen sich gegen die Pläne der neuen Bundesregierung zur Beseitigung der hohen Hürden für neue Windräder im Freistaat. Landkreistagspräsident Christian Bernreiter (CSU) plädierte am Freitag dafür, die vom früheren Ministerpräsidenten Horst Seehofer eingeführte 10H-Regel zu behalten. «Der ländliche Raum ist nicht dazu da, den Energieversorger für den Verdichtungsraum zu spielen, solange Potenziale in den Städten, beispielsweise auf den Dächern, nicht...

NÜRNBERG (pm/nf) - Im „Masterplan nachhaltige Mobilität“ verpflichtet sich die Stadt Nürnberg, für ein besseres und gleichwertiges Nebeneinander aller Verkehrsteilnehmer zu sorgen. Der BUND Naturschutz begrüßt das und ist gern bereit, bei der Umsetzung mitzuwirken. Auch außerhalb der Stadtgrenze muss die Stadt auf eine Beseitigung von Einschränkungen nachhaltiger Mobilität hinwirken. Autobahnen um Nürnberg zerschneiden die Landschaft zunehmend und stellen für Radfahrer, Fußgänger und Wildtiere...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Landkreise und kreisfreie Städte, die in den kommenden Tagen gegebenenfalls eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1000 übersteigen, müssen das öffentliche Leben nicht automatisch herunterfahren: Die sogenannte Hotspot-Regelung wird bis zur geplanten Überarbeitung im Kabinett ausgesetzt. Das kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag an. «Ich denke, es ist richtig und angemessen, die momentan in Bayern geltenden Hotspot-Regelungen, die an eine...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern hat noch keine Entscheidung getroffen, ob er auch weiterhin auf die umstrittene Luca-App bei der Kontaktnachverfolgung von Corona-Infizierten setzen will. Das sagte ein Sprecher des Digitalministeriums in München. Die Lizenz sei im vergangenen Jahr für zwölf Monate gekauft worden und laufe am 5. April aus. Die Luca-App, an der unter anderem der Rapper Smudo («Die Fantastischen Vier») beteiligt ist, war im vergangenen Frühjahr bekanntgeworden und von...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) fordert die Abschaffung der 10H-Abstandsregel für Windräder in Bayern. Anlass der Forderung sind die laut einem neuen Gutachten mangelnden Fortschritte der Energiewende. «Wir müssen leider feststellen, dass die 10H-Regelung ein Fehlschlag war, also brauchen wir sie auch nicht mehr», sagte vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Die 10H-Regel schreibt vor, dass der Abstand eines Windrades in der Regel mindestens das...

MÜNCHEN (pm/nf/dpa) - Nach der Kabinettssitzung verkündeten Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Gesundheitsminister Klaus Holetschek die Ergebnisse. In Bayern wird es entgegen der Entscheidungen im Bund keine 2G-plus Regelung für die Gastronomie geben und verzichtet auf schärfere Corona-Regeln für Gaststätten. Die 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) wird bis einschließlich 9. Februar 2022 verlängert. Zum 12. Januar 2022...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Nach den Beratungen von Bund und Ländern zur 2G-plus-Regeln für Restaurants, Cafés und Kneipen ist die Umsetzung in Bayern noch nicht entschieden. «Ich habe den Gesundheitsminister gebeten zu prüfen, ob das aus unserer Sicht wirklich notwendig ist. Wir sind da sehr, sehr zurückhaltend und skeptisch. Wir haben dazu heute auch eine Erklärung gemacht, wir werden es am nächsten Dienstag dann abschließend entscheidend», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag...

REGION (dpa/lby) - Bayern wächst weiter - doch nicht in allen Regionen. Zugleich wird die Bevölkerung des Freistaats immer älter. Das sind die Ergebnisse einer Vorausberechnung für das Jahr 2040, die Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im Landesamt für Statistik in Fürth vorgestellt hat. «Bayern ist und bleibt ganz offensichtlich sehr attraktiv. Die bayerische Bevölkerung wächst», sagte Herrmann. In Zahlen: In den kommenden 20 Jahren steigt die Einwohnerzahl voraussichtlich um fast vier...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Volle Parkplätze, Stop-and-go auf den Straßen, Müll und andere Hinterlassenschaften in Wiesen und Wäldern: Der Ansturm auf die bayerischen Alpen hat in der Pandemie neue Rekorde erreicht. Das bekommen auch die Rettungskräfte zu spüren. 
Die Zahl der Unfälle stieg 2021 nach Daten der Bergwacht Bayern auf einen Höchststand: Im Sommer mussten die Bergretter 3.650 Mal ausrücken, rund 250 mehr als im Vorjahr und 800 mehr als noch 2017 (knapp 2.840 Einsätze).
 
«Die Vielzahl der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Gut zwei Wochen nach dem offiziellen Start der Impfkampagne für Fünf- bis Elfjährige haben in Bayern mehr als 65.000 Kinder eine erste Impfung gegen Corona erhalten. Damit seien in dieser Altersgruppe rund 7,9 Prozent der Kinder im Freistaat erstgeimpft, teilte das Gesundheitsministerium in München mit. Angesichts des kurzen Zeitraums, der Weihnachtsferien und der Feiertage sei dies ein «relativ guter Impffortschritt». Einige Impfstellen hätten zudem angekündigt, erst im...

MÜNCHEN (dpa) - Bekleidungsgeschäfte in Bayern dienen genauso wie Buchhandlungen oder Blumenläden der «Deckung des täglichen Bedarfs» und unterliegen somit nicht der 2G-Regel. Das hat jetzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden. Der Beschluss ist rechtskräftig. Die Staatsregierung hatte Anfang Dezember verfügt, dass im bayerischen Einzelhandel nur noch Geimpfte und Genesene Zugang haben. Ausgenommen sind Ladengeschäfte «zur Deckung des täglichen Bedarfs». Bekleidungsgeschäfte werden...

REGION (dpa/lby) - Auf wegen Eisregens glatten Straßen im Osten Bayerns hat es am Donnerstagabend und in der Nacht zum Freitag mehr als hundert Mal gekracht. Es gab mehrere Leichtverletzte, bei den meisten Unfällen blieb es aber bei Blechschaden, wie die Polizeipräsidien Niederbayern, Oberpfalz und Oberfranken an Heiligabend mitteilten. Auf der Autobahn 6 bei Amberg in der Oberpfalz waren am Donnerstagabend auf einem Abschnitt von etwa einem Kilometer insgesamt 20 Fahrzeuge in Unfälle...

REGENSBURG (dpa/lby) - Das Verwaltungsgericht Regensburg hat dem Antrag der Inhaberin eines Modegeschäfts stattgegeben, sich nicht an die 2G-Regel halten zu müssen. Das Textilgeschäft diene der Deckung des täglichen Bedarfs, stellte die 5. Kammer in einem Eilbeschluss vorläufig fest, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Beschluss gilt nur für das Ladengeschäft der Antragstellerin. Das Gericht habe nicht die 2G-Regel - wonach nur gegen Corona Geimpfte oder von Corona Genesene Zutritt...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nun ist es fix: Die regelmäßige Testpflicht an Bayerns Schulen gilt nach den Ferien auch wieder für geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler. Das geht aus der veränderten Corona-Verordnung des bayerischen Gesundheitsministeriums hervor. Bislang waren Schüler, die doppelt geimpft sind, von der regelmäßigen Testpflicht - nämlich dreimal pro Woche - befreit. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die Neuregelung bereits in Aussicht gestellt, aber der förmliche...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ungeimpfte Schüler ab sechs Jahren brauchen in den anstehenden Weihnachtsferien einen negativen Schnelltest, wenn sie den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) nutzen wollen. Das berichtete Antenne Bayern am Montag und verwies auf eine entsprechende Regelung. Im kürzlich geänderten Infektionsschutzgesetz ist vorgesehen, dass Schüler nur außerhalb der Ferienzeit von der sogenannten 3G-Regel im öffentlichen Personenverkehr - also Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Getestete -...

MÜNCHEN (dpa) - Vor der neuerlichen Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie pocht Bayern darauf, nicht auf bestimmte Maßnahmenverschärfungen von vornherein zu verzichten. «Im Moment ausschließen kann man, wenn man ehrlich ist, auf Dauer noch gar nichts», sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag im Deutschlandfunk. «Man muss für die Zukunft alles offenhalten.» Ministerpräsident Markus Söder verlangte im ARD-«Morgenmagazin», das Thema Impfpflicht weiter zu diskutieren. Und der...

MÜNCHEN (dpa) - Wegen der sich rasch ausbreitenden Omikron-Variante fordert der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek, zeitnahe Reisebeschränkungen für Großbritannien. «Ich blicke mit großer Sorge auf die Entwicklungen in Großbritannien. Die Omikron-Virusvariante breitet sich dort rasch aus. Wir müssen daher konsequent und schnell handeln», sagte er CSU-Politiker am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München. Ziel muss es sein, die...

AUGSBURG (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bezweifelt, dass seine CSU jemals wieder die absolute Mehrheit bei Landtagswahlen erreichen kann und setzt langfristig auf die Freien Wähler als Koalitionspartner. «Absolute Mehrheiten gibt es heute in Europa eigentlich nur noch in den Ländern, die den Umgang mit der Medienfreiheit wesentlich anders interpretieren als wir», sagte der CSU-Chef der «Augsburger Allgemeinen» (Freitag). Bayern habe sich dagegen auch durch einen enormen Zuzug...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern bleibt es bis mindestens 2030 bei der gewohnten Sommerferienregelung: Die Ferien beginnen also weiterhin immer Ende Juli oder Anfang August und dauern bis etwa Mitte September. Das teilte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Freitag nach einem Beschluss der Kultusministerkonferenz der Länder über die Sommerferienregelung für die Jahre 2025 bis 2030 mit. «Für unsere Familien im Freistaat ist das Ergebnis sehr erfreulich. Wir können den bewährten...

BERLIN (dpa/lby) - Die Corona-Inzidenz in Bayern sinkt seit fast zwei Wochen. Am Donnerstagmorgen meldete das Robert Koch-Institut für den Freistaat einen Wert von 471,2. Das ist der 13. Rückgang in Folge - am Mittwoch war der Wert bei 493,2. Zudem lag am Donnerstag erstmals seit fast einem Monat kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt mehr über der Inzidenzmarke von 1000, ab der aktuell schärfere Corona-Maßnahmen in Kraft gesetzt werden. Allerdings meldete das RKI auch einen Anstieg der...