Dr. Markus Söder

NÜRNBERG (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, Markus Blume, haben am Donnerstag, 24. März 2022, die Förderzusage des Freistaats Bayern in Höhe von 18 Millionen Euro zur Sanierung des Volksbads an Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und Bürgermeister und Ersten Werkleiter von NürnbergBad, Christian Vogel, übergeben. „Die Förderung des Freistaats in Höhe von 18 Millionen Euro ist ein zentraler Baustein für das Volksbad, ohne den wir...

BERLIN (dpa) - Angesichts der Massenflucht vor dem Krieg in der Ukraine fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine zentrale Koordinierungsstelle im Kanzleramt. «Wir brauchen eine Koordinierung, die im Bundeskanzleramt stattfindet», sagte der CSU-Vorsitzende am Montagabend in der Sendung «RTL Direkt». «Jetzt sollen bis Anfang April wieder Arbeitsgruppen eingesetzt werden. Es muss eigentlich viel schneller passieren.» Die Länder und Kommunen seien bei der Unterbringung der Ankommenden...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Finanzminister Albert Füracker und Kultusminister Michael Piazolo geben jetzt grünes Licht für Neugründung des zukünftigen Bildungscampus auf dem ehemaligen Prinovis Gelände in der Breslauer Straße in Langwasser.  „Ich freue mich, dass wir mit der Zustimmung die letzte Hürde für den Startschuss zum Bau eines modernen Gymnasiums überwunden haben. Für die zukünftigen Schülerinnen und Schüler entsteht ein hervorragendes Lernumfeld in ihrer...

MÜNCHEN/BERLIN(dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, zwei Jahre Gemeinsamkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie einseitig aufzukündigen. Der Stil der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei es immer gewesen, einen gemeinsamen Weg mit den Ländern zu finden und dann erst Gesetze zu ändern, sagte Söder nach einer Schalte von Bund und Ländern am Donnerstag in München. Die neue Bundesregierung habe sich dagegen für einen Corona-Alleingang...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern stellt für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine zunächst bis zu eine Milliarde Euro bereit. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) am Mittwoch nach einer Videoschalte mit den Landräten und Oberbürgermeistern an. 100 000 Unterbringungsplätze sollen in den Kommunen geschaffen werden. Die Kommunen bekommen die Kosten, die ihnen für die Unterbringung entstehen, zu 100 Prozent erstattet - das sei die Zusage...

BERLIN (dpa) - Begleitet von Kritik aus Bundesländern und von Ärzten befasst sich Bundestag mit den Plänen der Ampel-Koalition für künftige Corona-Schutzmaßnahmen. Ein von der Bundesregierung erarbeiteter Entwurf sieht vom 20. März an generell nur noch wenige allgemeine Schutzregeln mit Masken- und Testvorgaben in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. Für regionale «Hotspots» sollen aber weitergehende Beschränkungen möglich sein, wenn das Landesparlament für sie eine besonders kritische...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das von der Bundesregierung angekündigte Auslaufen fast aller Anti-Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. Die Ampel-Parteien seien damit weder Team Vorsicht noch Team Freiheit noch Team Augenmaß, sondern «Team Blindflug», sagte Söder am Dienstag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Der schrittweise Ausstieg aus den bisherigen Beschränkungen sei richtig. Aber überstürzt, Hals über Kopf und über Nacht - das sei eindeutig...

REGION (dpa/lby/nf) - Während in Bayern um Lockerungen der Corona-Maßnahmen gerungen wird, steigt die aktuelle Infektionswelle kräftig an. Am Montag meldete das Robert Koch-Institut für den Freistaat einen Rekordwert von 1990,7 Infektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern. Am Montag vor einer Woche hatte die Inzidenz noch bei 1541,9 gelegen. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) meldete am Montag zudem im Wochenvergleich einen Anstieg von 12,8 Prozent bei den...

BERLIN (dpa) - Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, haben von Kanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch offiziell mehr Informationen zum geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr verlangt. Man bleibe bei der grundsätzlichen Zustimmung, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Brief von Merz und Söder an Scholz. Bis heute fehle aber «jede schriftliche Grundlage dazu, wie die Bundesregierung dieses Vorhaben umsetzen will»....

NÜRNBERG (pm/nf/dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Flughafen Nürnberg 200 US-Soldaten begrüßt, die wegen des Ukraine-Kriegs verlegt werden. Sie sind Teil der von US-Präsident Biden angeordneten Entsendung von 7.000 US-Streitkräften nach Europa. Die Soldaten kämen, um die Nato-Ostflanke zu schützen, sagte Söder bei der Begrüßung. An der Begrüßung der US-Streitkräfte nahmen auch Staatsminister Dr. Florian Herrmann, US- Generalkonsul Timothy Liston, US-Brigadegeneral Joseph...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Ob und wann Volksfeste in Bayern wieder stattfinden können, bleibt vorerst ungewiss. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) trafen sich am Donnerstag in München bei einem Runden Tisch zur Zukunft der Volksfeste mit Vertretern von Schaustellern und Kommunen. Die eigentlich geplante Pressekonferenz sagte das Wirtschaftsministerium jedoch ab. Die Staatsregierung wollte sich am Tag des russischen Einmarschs in...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts des Krieges in der Ukraine haben Parteien in Bayern ihre Veranstaltungen zum politischen Aschermittwoch abgesagt. «Natürlich kann ein Aschermittwoch so nicht stattfinden», sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Rande seiner Reise zu Österreichs Kanzler Karl Nehammer. Daher falle die Veranstaltung aus. «Jetzt steht die Sorge um die Menschen in der Ukraine und den Frieden für uns im Vordergrund», teilte SPD-Fraktionschef Florian von Brunn mit....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kurz vor der Umbildung des bayerischen Kabinetts kursieren in der CSU immer mehr Namen für mögliche Ministerposten. Ungeachtet aller Namen und Ämter gab es am Tag vor der Neuaufstellung nur eine Gewissheit: Bis Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in der Sitzung der Landtagsfraktion (10.00 Uhr) die neuen Namen nennt, ist nichts entschieden. Aus seinem Umfeld hieß es, die finalen Entscheidungen würden erst unmittelbar vor der Sitzung gefällt. Ein Überblick über...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will voraussichtlich am Mittwoch sein Kabinett umbauen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in München aus Parlaments- und Regierungskreisen. Demnach plant der CSU-Chef am Vormittag zunächst eine Unterrichtung der Landtagsfraktion. Im Anschluss dürfte Söder dann die Öffentlichkeit über seine Absichten informieren. Offiziell bestätigen will dies aber zunächst niemand. Eine Regierungssprecherin bestätigte aber auf Anfrage, dass die...

MÜNCHEN (dpa) - US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist am Vorabend der Münchner Sicherheitskonferenz in der bayerischen Landeshauptstadt eingetroffen. Die Stellvertreterin von Präsident Joe Biden wurde am Donnerstag von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Flughafen begrüßt. Vor dem Hintergrund der massiven Spannungen mit Russland in der Ukraine-Krise wird sie neben Bundeskanzler Olaf Scholz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu den prominentesten Rednern auf der Konferenz...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht wenig Hindernisse für das baldige Ausrichten von Volksfesten in Bayern. «Wenn die Bundesgesetzgebung ausläuft, gibt es keine Möglichkeit mehr von Seiten des Staates, diese Art von Festen zu verbieten», sagte er am Donnerstag in Nürnberg. Es mache jedoch Sinn, einheitliche Absprachen zu treffen, um die Feste mit einem hohen Maß an Sicherheit zu planen. Es sei Lebensfreude erwünscht, aber auch Feiern «mit einem guten Gefühl», betonte...

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben heute im MAN Werk Nürnberg dem Vorstandsvorsitzenden der MAN Truck & Bus SE, Alexander Vlaskamp, den Förderbescheid für die „Bayernflotte“ in Höhe von 8,2 Millionen Euro überreicht. Die „Bayernflotte“ ist ein Konsortialprojekt, in dessen Rahmen MAN mit bayerischen Infrastrukturbetreibern und Speditionspartnern den Einsatz von Wasserstoff im Straßengüterverkehr erprobt. Hierfür hat...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollen sich am heutigen Tag im Nürnberger Lkw-Werk des Herstellers MAN ein Bild vom Wandel des Unternehmens hin zur E-Mobilität machen. MAN will seine Lastwagen künftig stärker mit emissionsarmen Antrieben ausstatten. MAN sieht in Elektrofahrzeugen auf Batteriebasis ebenso eine Zukunft wie in der Wasserstofftechnik. Unter anderem soll am Donnerstag ein seriennaher Prototyp eines...

VEITSHÖCHHEIM (dpa/lby) - Für das kommende Jahr liebäugelt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder an Fasching wieder mit einer aufwendigen Verkleidung. «Ich habe ja jetzt seit zwei, drei Jahren das Ministerpräsidentenkostüm. Wenn nächstes Jahr kein Corona und keine anderen Probleme sind, dann glaube ich, mach ich es noch mal», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei seiner Ankunft zur Aufzeichnung der Kultsendung «Fastnacht in Franken» in Veitshöchheim. «Ein Revival muss es geben», betonte...

/NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Wird das Nürnberger Frühlingsfest stattfinden dürfen? Trotz hoher Corona-Infektionszahlen haben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Hoffnungen auf Volksfeste gemacht. Er glaube, dass man mit Zuversicht in die Zukunft schauen könne, sagte Söder am Dienstag nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. «Das gilt auch für manches Volksfest und manche Veranstaltungen, die dann, glaube ich, möglich...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vor der Bund-Länder-Runde am Mittwoch eine stufenweise Exit-Strategie aus den Corona-Beschränkungen. «Wenn der Omikron-Peak erreicht und das Gesundheitssystem weiterhin intakt ist, braucht es den Einstieg in den Ausstieg», sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur in München. Er plädierte für einen Stufenplan, um die Corona-Regeln schrittweise zurückzufahren. Zugleich forderte er eine länger gültige gesetzliche Grundlage für...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und die Stadt Nürnberg haben in den Raum gestellt, die zunächst als Ausweichquartier für die Oper gedachten Räume auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände dauerhaft zu nutzen. «Das sollte man nicht nur als Interimsspielstätte verstehen», sagte der CSU-Politiker am Freitag bei einem Besuch der Kongresshalle. Wenn ein solches Projekt angegangen werde, mache es - auch aus Sicht der Steuerzahler - keinen Sinn, den Bau nach einigen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Unmittelbar vor Beginn der detaillierten Haushaltsberatungen im Landtag hat sich der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) mit mehreren kritischen Fragen und Hinweisen zu Wort gemeldet. In einer aktuellen Stellungnahme, die der ORH an Landtag und Staatsregierung verschickte und die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, empfiehlt er unter anderem, die wegen der Corona-Krise geplante Neuverschuldung zu überprüfen. Zudem melden die obersten Rechnungsprüfer des Freistaats...

BERLIN (dpa/lby) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht weiter davon aus, dass auch Bayern die Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal umsetzen wird. Zwar gebe es keine «Mechanik», Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dazu zu zwingen. «Ich hoffe, wir können hier mit der ganz normalen Vernunft auch arbeiten», sagte Lauterbach im ZDF-«heute-journal». Das beschlossene Gesetz könne nicht so einfach zurückgedreht werden, aber es sei eben möglich, es nicht umzusetzen. Söder hatte...