Dr. Markus Söder

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Österreich wehrt sich seit vielen Jahren gegen eine Überlastung der A12 durch ausländische LKW. Weil der Stau immer mehr auch den bayerischen Grenzbereich betrifft, will Ministerpräsident Dr. Markus Söder jetzt den Nachbarn helfen. Im Transit-Streit mit Österreich plant Bayern nun selbst tageweise die Sperrung von Straßen für Lastwagen. «Die bayerische Geduld geht zu Ende. Wir brauchen kurzfristige Maßnahmen, um unsere Bürgerinnen und Bürger in der Grenzregion zu...

NÜRNBERG (pm/vs) - Darauf mussten viele Bürgerinnen und Bürger im schönen Stadtteil St. Johannis lange warten, doch jetzt ist es endlich wieder soweit: Vom 24. bis 28. Juni wird rund um den Palmplatz wieder die beliebte Kirchweih gefeiert. Besucherinnen und Besucher kennen den Ablauf bereits: Es werden Buden und einige Fahrgeschäfte aufgebaut. Als Ehrengast zum offiziellen Bieranstich am Freitag um 18 Uhr vor dem Café Dampfnudelbäck hat der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder sein...

UPDATE 11: 10. Juni 2022 PARTENKIRCHEN (nf) - Zur Erinnerung an die Opfer des Zugunglücks findet am 11. Juni ein ökumenischer Trauergottesdienst statt: Kardinal Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising, und Christian Kopp, Regionalbischof des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises München-Oberbayern, gedenken gemeinsam mit den Angehörigen, Unfallbeteiligten, Rettungs- und Hilfskräften und weiteren Gläubigen den Opfern des Zugunglücks. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wird in...

NÜRNBERG (pm/nf) - lm Beisein des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, MdL, des Bayerischen Staatsministers des Inneren, für Sport und lntegration, Joachim Herrmann, MdL, des Bayerischen Staatsministers für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König, konnte das 180 Millionen Euro-Projekt nach dreijähriger Bauzeit jetzt eingeweiht werden. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: ,,Weltmeister, Olympiagewinner und auch...

NÜRNBERG (pm/nf) - Gute Nachrichten für das Klinikum Nürnberg und für die Bereiche Forschung und Lehre: „Wir wollen die Ausbildung der Studierenden stärken“, kündigte Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Klinikum Nürnberg an. Das bedeutet konkret: Der Freistaat unterstützt das Klinikum Nürnberg bei der Ausbildung der Medizinerinnen und Mediziner in diesem Jahr mit einer Million Euro, ab 2023 fördert der Freistaat das Klinikum Nürnberg in diesem Bereich mit jährlich 1,5 Millionen Euro....

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder blickt manchmal mit Wehmut auf die Zeit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurück. «In der Corona-Zeit hatten manche schon den Eindruck, da sitzen "Mutti" und der Schwiegersohn, die das Land gemeinsam durch schwere Zeiten führen», sagte Söder dem Münchner Merkur (Freitagsausgabe). «Mein Verhältnis zu ihr war wechselhaft. Ich war früher skeptisch, insbesondere wegen der Migrationspolitik. Aber in der Corona-Zeit habe ich sehr an ihr geschätzt, dass sie unsere...

REGION (dpa/lby) - Bei der Landtagswahl in Bayern im Herbst 2023 will CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder mit seiner Partei besser abschneiden als 2018. «Generell können und wollen wir gegenüber der letzten Landtagswahl zulegen», sagte der Politiker in einem gemeinsamen Interview der Mediengruppe «Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung» und der «Münchner Abendzeitung» (Mittwoch). Damals erreichte die CSU 37,2 Prozent. Es komme aber nicht auf einzelne Prozentpunkte an, sondern auf die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem schnelleren und breit angelegten Ausbau erneuerbarer Energien will die Staatsregierung dauerhaft eine sichere und verlässliche Energieversorgung des Freistaats gewährleisten. Ein Ziel: Bis 2030 soll die Stromerzeugung aus regenerativen Energien verdoppelt werden. Das sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München. «Jedes Fitzelchen» an Erneuerbaren solle genutzt werden. Bei der Windkraft hält das Kabinett indes im neuen...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Generalsekretär Martin Huber will seine Dissertation erneut von der Universität überprüfen lassen - im Raum stehen Plagiatsvorwürfe. «Meine Doktorarbeit wurde von mir nach bestem Wissen und Gewissen erstellt», teilte Huber am Sonntag mit. «Dennoch bitte ich aus Gründen der Transparenz die Ludwig-Maximilians-Universität München, die Arbeit erneut zu überprüfen.» Zuvor hatte die «Bild am Sonntag» darüber berichtet. Hintergrund sind Vorwürfe des Plagiatsforschers Jochen...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Streit um die Finanzierung des Nürnberger Zukunftsmuseums - einer Zweigstelle des Deutschen Museums in München - hat der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) das Vorgehen der Staatsregierung kritisiert. Der Mietvertrag mit einem Nürnberger Unternehmer sei als «vermieterfreundlich» einzustufen, sagte ein ORH-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die «Süddeutsche Zeitung» berichtet. Die Risiken gingen einseitig zu Lasten des Mieters. Die Kosten für...

UPDATE: Nachfolge entschieden! MÜNCHEN (dpa/nf) - Der CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Martin Huber (44) wird neuer Generalsekretär seiner Partei und damit Nachfolger des zurückgetretenen Stephan Mayer. Diese Personalentscheidung gab Parteichef Markus Söder am Freitag bekannt. Dr. Martin Huber arbeitet im Team mit MdL Tanja Schorer-Dremel. Huber stammt wie Mayer aus dem oberbayerischen Landkreis Altötting, aus Mühldorf. Von 2008 bis 2013 war der verheiratete Katholik persönlicher Referent des...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) würde eine Koalition mit SPD und Grünen im Freistaat nicht unterstützen wollen. «Ja, so schwierig das im Einzelfall oft ist, sehe ich den bürgerlichen Block, die politische Bastion Bayerns hier - und glaube nicht, dass es für Bayern gut wäre, wenn hier SPD oder Grüne in führende Positionen kämen», sagte der Freie-Wähler-Chef der «Main-Post» (Dienstag). «Ich komme selber aus einem konservativen Hintergrund, als Jäger,...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Nach jahrelangem CSU-internen Widerstand und unter hohem politischen Druck will die bayerische Staatsregierung die umstrittene 10H-Mindestabstandregel für Windkraftanlagen aufweichen. Jetzt stimmte auch die bis zuletzt skeptische CSU-Landtagsfraktion gezielten Lockerungen zu - nach stundenlangen Diskussionen und bei fünf Gegenstimmen. Welche Auswirkungen diese Entscheidung  auf die nächste Wahl für die CSU und Freie Wähler in Bayern haben wird - besonders in ländlichen...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zufall oder geplante Bereicherung? - Der Masken-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags könnte schon bald die Frau von Ministerpräsident Markus Söder, Karin Baumüller-Söder, als Zeugin vorladen. Das sind die aktuellen Fakten: Hintergrund ist ein von «Nürnberger Nachrichten» und «Nürnberger Zeitung» bekanntgemachtes Angebot der Firma von Baumüller-Söder und ihrem Bruder Andreas Baumüller an die Staatsregierung, im April 2020 rund 16 Millionen Schutzmasken...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seit einiger Zeit immer wiederkehrende Gerüchte über sein Privatleben dementiert. In zwei Interviews nahm der CSU-Vorsitzende erstmals öffentlich dazu Stellung - und wies unter anderem zurück, zu Hause in Nürnberg ausgezogen zu sein. Er sprach von «Unsinn» und «Fake-News». «Ich lebe seit zwei Jahren mit heftigen Drohungen und Hass und mit zum Teil unfairen Fake-News», sagte Söder der «Süddeutschen Zeitung». «Zum Beispiel, dass ich...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Energiekonzern Eon hat den wiederholten Forderungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke noch einmal eine Absage erteilt. «Atomkraft hat in Deutschland keine Zukunft. Punkt», sagte Eon-Chef Leonhard Birnbaum der «Financial Times». Zwar könnte das Kraftwerk Isar 2 «technisch» über den Jahreswechsel hinaus weiterbetrieben werden. Das Thema sei aber zu emotional - es werde keine Änderung der Gesetzgebung und der Meinung zu...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wirbt dafür, eine Gas-Förderung mittels Fracking auch in Deutschland zu prüfen. «Es geht darum, sich unabhängig zu machen von russischen fossilen Brennstoffen», sagte Söder in München. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reise durch die Welt, um Ersatz und neue Partner zu suchen. Söder plädierte aber auch dafür, «zu prüfen, welche eigenen Möglichkeiten bestehen würden». Beim Fracking wird unter hohem Druck eine...

BERCHING (dpa/lby) - Bei seinem Besuch im Benediktinerkloster Plankstetten in der Diözese Eichstätt hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein Plädoyer für den christlichen Glauben und die Kirchen gehalten. Auch wenn es viele Fehler gegeben habe und die Kirchen vor Herausforderungen stünden, so dürften sie jetzt nicht verdammt werden, sagte Söder, der selbst evangelisch ist. In Bayern seien die Kirchen etwa in den Bereichen der Caritas, Senioren- und Kinderbetreuung stark verankert. «Ohne...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bund der Steuerzahler kritisiert das mögliche weitere Anwachsen des bayerischen Landtags nach der Wahl im nächsten Jahr. Wenn der Landtag nicht dagegen aktiv werde, prüfe der Steuerzahlerbund ein Volksbegehren, bekräftigte der Präsident des bayerischen Landesverbandes, Rolf von Hohenhau, in einem Interview der «Passauer Neuen Presse» («PNP»/Donnerstag). «Mir ist unerklärlich, dass der Landtag, inzwischen mit 205 Sitzen nichts gegen die Aufblähung unternimmt», sagte von...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lässt pro Jahr 635.000 Glückwunschbriefe mit seiner Unterschrift zu Geburtstagen und Hochzeitsjubiläen verschicken. Damit übertrifft Söder alleine die Regierungschefs und -chefinnen der übrigen 15 Bundesländer um mehr als das Dreifache, wie eine dpa-Umfrage bei den Staats- und Senatskanzleien ergeben hat. Zahlen fehlen nur aus Schleswig-Holstein, die vierzehn übrigen Länderchefs verschicken in Summe gerade einmal gut 170.000 Urkunden und...

NÜRNBERG – Warum dauert es so lange, bis Corona-Hilfen ankommen? Wie soll die Situation in der Pflege verbessert werden? Und was will Bayern tun, um die Ukraine zu unterstützen? –  Fragen, die gerade viele Menschen beschäftigen. Fragen, die jetzt Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bürgerbeauftragten der Staatsregierung (seit 2020), Michael Hofmann, gestellt werden konnten: Beim Franken Fernsehen waren die beiden zum „Bürgerdialog“. Der MarktSpiegel war dabei – und druckt Fragen und...

NÜRNBERG (pm/nf) - In Anwesenheit des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder und des bayerischen Wissenschaftsministers Markus Blume hat MIB Coloured Fields auf dem ehemaligen AEG-Gelände den Grundstein für den TechnologieCampus der TH Nürnberg gelegt. Bis 2024 wird dort ein rund 6.600 qm großes Forschungsgebäude entstehen. Es ist ein Meilenstein für den Ausbau der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm: Auf dem ehemaligen Logistikareal der AEG, heute Auf AEG Nord, wird der...

NÜRNBERG (dpa) - Nach dem berühmt gewordenen Eisbach in München soll nun auch die Pegnitz in Nürnberg zum Dorado für Wellenreiter werden: Am Freitag eröffnete Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die zweite stehende Surfer-Welle in Bayern. Anders als in München, wurde sie bewusst, legal und mit finanzieller Hilfe der Bayerischen Staatsregierung von Surf-Enthusiasten geschaffen. «Mir war das immer ein Dorn im Auge, dass es nur in München so eine tolle Welle gibt», sagte Söder - gebürtiger...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Paket der Bundesregierung zur Entlastung bei Energiepreisen als unzureichend bezeichnet. «Das Ampel-Paket bleibt hinter den Erwartungen zurück - zu wenig, zu kompliziert, nur für kurze Zeit und keine echte Entlastung der Wirtschaft», schrieb Söder auf Twitter. Gebraucht werde stattdessen eine Senkung der Mehrwertsteuer, um den Auftrieb der Energiepreise wirksam zu bremsen. Die Maßnahmen dürften nicht nur drei Monate lang...