Ministerpräsident Dr. Markus Söder

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Bayern droht ein harter Corona-Winter. Mit strengen Regeln will die Politik die vierte Welle brechen und die Lage in den Griff bekommen. Die Infiziertenzahl steigt und steigt; zu Wochenbeginn meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für den Freistaat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 640. Spitzenreiter war dabei der niederbayerische Landkreis Freyung-Grafenau. Hier hatten sich binnen einer Woche 1569,8 Menschen pro 100.000 Einwohner infiziert.
 Neun Landkreise im Freistaat...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kann sich eine Impfpflicht für Fußballprofis vorstellen. «Ich bin für eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, das brauchen wir», sagte Söder am Dienstag dem TV-Sender Bild. «Ich denke, es wäre ein gutes Signal, dass wir so etwas auch für den Fußballbereich diskutieren - als Signal auch der Einheit von Fans und Spielern.» Angesichts schnell steigender Corona-Zahlen gelten in Bayern noch einmal verschärfte Regeln. Bei roter...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat erneut eine Verschärfung der Corona-Regeln für Ungeimpfte in ganz Deutschland gefordert. «Ich halte es auch für falsch, dass wir nur mit Flickenteppichen arbeiten», sagte der CSU-Chef am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Was es braucht, ist 2G flächendeckend in Deutschland.» 2G heißt Zutritt nur für Geimpfte und Genesene. Am Donnerstag berät die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über...

MÜNCHEN (dpa) - Angesichts der dramatischen Situation an der polnischen EU-Außengrenze hat CSU-Chef Markus Söder vor einer unkontrollierten Zuwanderung nach Deutschland und Europa gewarnt. «Es braucht jetzt klare Handlungen und Entscheidungen, sonst kann eine ähnliche Situation entstehen wie 2015. Natürlich helfen wir, aber ein generelles Öffnen der Grenze macht keinen Sinn», sagte Bayerns Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Söder betonte, die Lage an der Grenze zwischen...

MÜNCHEN (dpa) - Die Corona-Krise in Bayern spitzt sich immer weiter zu. Angesichts der dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen gilt in Bayern ab Donnerstag erneut der landesweite Katastrophenfall. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe aufgrund «der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet», teilte die Staatskanzlei am Mittwoch in München mit. Kurz zuvor hatte Söder dies auch in einer...

REGION (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat aufgrund der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet. Das Bayerische Innenministerium wird zeitnah eine entsprechende Bekanntmachung erlassen. Das Corona-Infektionsgeschehen entwickelt sich in Bayern derzeit sehr dynamisch. Die 7-Tage-Inzidenz erreicht täglich neue Höchststände. Gleichzeitig steigt auch die Belegung von Krankenhausbetten,...

NÜRNBERG (pm/nf) -  Am 12. Oktober 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder in der Allerheiligen-Hofkirche in München ehrenamtlich tätigen Frauen und Männern das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt ausgehändigt. Darunter auch der Vorstand der Altstadtfreunde Nürnberg e.V. Karl-Heinz Enderle.  Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: ,,Über 50 Ehrenamtliche aus Kultur, Sport und Soziales haben als Zeichen der Anerkennung und Würdigung das Ehrenzeichen...

NÜRNBERG – Herzlich willkommen in der Zukunft! Mit einem Festakt ist das Deutsche Museum Nürnberg feierlich eröffnet worden. Mit einem roten Lichtschwert durchtrennte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) um 10.52 Uhr das rote Band vor dem Gebäude im Herzen der Nürnberger Altstadt. Im Festakt würdigte Söder das Zukunftsmuseum als „Stargate mitten im Herzen der Stadt“. Söder sagte: „Als ich ein kleiner Junge war, habe ich aus aus Nürnberg stammenden WAS IST WAS Bücher gelesen. ,Das...

ERLANGEN (aw/mue) - Mit einem ökumenischen Gottesdienst in der Altstädter Kirche und der Feier im Steinbach Biergarten beging die CSU Erlangen unter Einhaltung der geltenden Corona-Regelungen am vergangenen Sonntag ihr 75-jährige Gründungsjubiläum. Den rund 200 Besucherinnen und Besuchern, darunter auch der frühere Bayerische Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein, wurde ein abwechslungsreiches Programm geboten. So blickte man bei einem Quiz auf die 75-jährige Geschichte des Kreisverbandes...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Sparkasse Nürnberg – die älteste Sparkasse Bayerns – wird 200 Jahre. „Alt“ ist sie keineswegs, denn der Gründungsgedanke ist so aktuell wie je. „Immer schon hat sich die Sparkasse darum gekümmert, dass die Menschen in der Region ihre Ziele und Wünsche verwirklichen und somit ihre Zukunft gestalten können,“ fasst der Vorstandsvorsitzende Dr. Matthias Everding die Philosophie der Sparkasse zusammen. Der Gründungsgedanke weist bis heute nach vorn Deshalb blickt die Sparkasse...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine Verschärfung des Corona-Kurses zur Bedingung für eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz gemacht. Wenn das Ergebnis ähnlich wie beim letzten Mal sei, «dann glaube ich, sind viele Bürger zu Recht sehr enttäuscht», sagte er am Dienstagabend in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». «Wenn, dann muss es was Richtiges sein. Dann muss es entweder sein, dass wir tatsächlich einen Lockdown verlängern oder dass wir die Maßnahmen, die...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Der Bayerische Gemeindetag stellt sich gegen Modellversuche für Öffnungen von Geschäften bei steigenden Corona-Zahlen. «Man kann sich jetzt schon ausrechnen, was das bewirken wird: ein Einkaufstourismus hin zu diesen Städten und Landkreisen», so Gemeindetagspräsident Uwe Brandl in einer Mitteilung. Dies würde auch zu «gravierenden Wettbewerbsverzerrungen» führen.
 Die Staatsregierung hatte angekündigt, diese Woche über die bayerischen Modellregionen zu entscheiden; mehr...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für mehrere Maßnahmen ausgesprochen, um die Zeit des Impfstoffmangels bis zu größeren Liefermengen zu überbrücken. Der Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung sollte weiter gestreckt werden, schlug der bayerische Ministerpräsident am Montagabend in der ARD vor. «Zweitens die Ärzte frühzeitig einbinden, möglicherweise in den Hotspots beginnend», forderte er weiter. Als Drittes sollte «die Impfbürokratie» deutlich verschlankt werden. «Es braucht auch...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) – Ungeachtet einer Seitwärtsbewegung bei den Corona-Infektionen lockert Bayern die Schutzmaßnahmen. Seit diesem Montag (01.03.2021) können Kundinnen und Kunden ganz regulär wieder in Baumärkten und Gartencentern einkaufen, sich beim Friseur die Haare und im Nagelstudio die Fingernägel schneiden lassen! Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) hatte zuvor vor einer schnellen Öffnung von Geschäften gewarnt, vor allem wegen der zunehmend grassierenden, ansteckenderen...

REGION (dpa) - Justizopfer Gustl Mollath will weg aus Deutschland. "Ich würde am liebsten das Land verlassen", sagte der 64-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München zum Erscheinen eines neuen Buches mit dem Titel "Staatsverbrechen - Der Fall Mollath" an diesem Montag. "Auf dieses Land ist überhaupt kein Verlass." Das Buch wurde von dem Juristen Wilhelm Schlötterer verfasst. 
Derzeit lebt Mollath in Norddeutschland, wo er nach eigenen Angaben versucht, Fuß zu fassen. Langfristig wäre er...

REGION (dpa) - Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Krise: Erstmals in der Geschichte findet das traditionelle Politspektakel in diesem Jahr bundesweit nur online statt.
 Weil politische Veranstaltungen untersagt sind, sprechen die Hauptredner der Parteien zwar zum Teil an den gewohnten Kundgebungsorten - aber nicht vor Publikum, sondern nur in Kameras.
 Dabei dürfte die Corona-Krise das alles beherrschende Thema der Reden sein. Zudem werden sich die Blicke auch auf den langsam...

MÜNCHEN / AUGSBURG (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will, dass beim «Impfgipfel» Tacheles geredet wird. «Das darf keine Show-Veranstaltung werden, sondern wir müssen nachvollziehen können, wo die Probleme sind und diese dann auch abstellen», sagte der derzeitige Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der «Augsburger Allgemeinen». «Das Maß der Dinge ist, dass wir möglichst viel Impfstoff haben und dass der auch zuverlässig und planbar kommt.»
 Bayerns...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zum Auftakt ins Superwahljahr 2021 startet die CSU bei ihrer Vorstandssitzung ihre Arbeit für das gemeinsame Wahlprogramm der Union. Bei einer Videokonferenz unter Leitung von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder soll es aber auch erneut um die aktuelle Lage in der Corona-Krise gehen. Söder selbst wird nach der Sitzung direkt zum Impfgipfel von Bund und Ländern nach Berlin fliegen. Die Lieferschwierigkeiten beim Corona-Impfstoff sorgen in Deutschland derzeit für...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den von ihm für April angekündigten Gedenktag für die Opfer der Corona-Krise ausdrücklich gelobt. «Ich finde einen Gedenktag für die Opfer der Pandemie sehr gut. Wir werden das für Bayern auch genauso übernehmen», sagte der Bayerische Ministerpräsident in seiner Rede auf dem digitalen Neujahrsempfang der CSU in München.
 Steinmeier hatte zuvor für April nach Ostern eine zentrale Gedenkfeier angekündigt. Die...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Armin Laschet per Twitter zur Wahl zum neuen CDU-Chef gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch @ArminLaschet. Freue mich auf unsere Zusammenarbeit! Gemeinsam werden wir die Erfolgsgeschichte der Union fortschreiben», schrieb der bayerische Ministerpräsident am Samstag bei dem Kurznachrichtendienst.
 Bei dem rein digitalen CDU-Parteitag hatte sich zuvor Laschet in einer Stichwahl recht klar gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt....

 ++ FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und im Einzelhandel ab 18. Januar ++ MÜNCHEN (pm/ak) - Mit Blick auf die weiterhin sehr hohe Infektionsdynamik und zur stärkeren Eindämmung des Infektionsgeschehens hat der Ministerrat heute eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel ab Montag, den 18. Januar 2021, beschlossen. Die Infektionslage aufgrund der Corona-Pandemie ist in Bayern und Deutschland weiter sehr angespannt. Die bislang ergriffenen...

MÜNCHEN / REGION (dpa/lby/mue) - Die BayernLB muss wegen der Corona-Pandemie ihre Risikovorsorge drastisch erhöhen. In den ersten neun Monaten hat die Landesbank 175 Millionen Euro zurückgelegt, um auf eventuelle Kreditausfälle vorbereitet zu sein. Aktuell gibt es jedoch keine nennenswerten Ausfälle, wie Vorstandschef Stephan Winkelmeier und seine Kollegen offiziell mitteilten. Im Vergleich ist das eine Erhöhung um mehr als das Zwanzigfache: 2019 hatte die Bank nach den ersten drei Quartalen 8...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen im Freistaat eindringlich aufgerufen, den befristeten Teil-Lockdown mitzutragen und zu akzeptieren. Verordnungen und Gesetze seien das eine, "aber die Bereitschaft mitzumachen ist ganz wichtig", sagte Söder jetzt in München. Das große Ziel sei es schließlich, in der Weihnachtszeit wieder "besser dazustehen". Dazu brauche es aber Geduld und Disziplin, mahnte der CSU-Vorsitzende.
 Bis Monatsende gelten bundesweit...