Markus Söder

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die CSU muss bei der Bundestagswahl in Bayern einer ersten Prognose zufolge deutliche Verluste hinnehmen. Nach ersten Infratest-dimap-Zahlen des Bayerischen Rundfunks landen die Christsozialen unter Parteichef Markus Söder nur noch bei 33 Prozent. Das wäre das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949 - damals hatte die CSU mit 29,2 Prozent das bislang schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. 2017 war die CSU - nach einem Absturz um mehr als zehn...

Berlin (Von Uta Winkhaus und Stefan Heinemeyer, dpa) - Starke Zugewinne für die Sozialdemokraten, historisches Debakel für die Union - aber noch keine klaren Verhältnisse: Die CDU/CSU von Armin Laschet und die SPD von Olaf Scholz haben sich bei der Bundestagswahl ein enges Rennen geliefert. Die Union stürzt nach 16 Jahren Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel auf ein Rekordtief, liegt nach ersten Hochrechnungen aber nur knapp hinter der SPD, die in Umfragen zuletzt deutlich vorne war. Die...

BERLIN (dpa) - Die Wähler in Deutschland stimmen über die künftige Zusammensetzung des Bundestags ab. Rund 60.000 Wahllokale öffneten am Sonntag um 8.00 Uhr. Schon am Vormittag gaben die Kanzlerkandidaten von SPD und Union, Olaf Scholz und Armin Laschet, ihre Stimmen ab. Nach den letzten Umfragen vor der Abstimmung könnte es ein ganz knappes Rennen werden. Parallel zur Bundestagswahl wird in Mecklenburg-Vorpommern auch ein neuer Landtag gewählt und im Land Berlin das Abgeordnetenhaus. Scholz...

NÜRNBERG – Herzlich willkommen in der Zukunft! Mit einem Festakt ist das Deutsche Museum Nürnberg feierlich eröffnet worden. Mit einem roten Lichtschwert durchtrennte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) um 10.52 Uhr das rote Band vor dem Gebäude im Herzen der Nürnberger Altstadt. Im Festakt würdigte Söder das Zukunftsmuseum als „Stargate mitten im Herzen der Stadt“. Söder sagte: „Als ich ein kleiner Junge war, habe ich aus aus Nürnberg stammenden WAS IST WAS Bücher gelesen. ,Das...

BERLIN (dpa/nf) -  Das haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Dienstag bei ihrer Konferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beschlossen. «Die Länder sind sich einig, dass über die 3G-Regelung hinaus bei Sportgroßveranstaltungen oberhalb einer absoluten Zahl von 5000 Zuschauenden die zulässige Auslastung bei maximal 50 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität liegt, jedoch nicht bei mehr als insgesamt 25.000 Zuschauenden», heißt es im Beschlusspapier. Berlins...

BERLIN (dpa) - Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Dienstag zur Videokonferenz zusammenschalten, geht es gleich um zweifaches Krisenmanagement. Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs für den Herbst geklärt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben für mögliche weitere Beschränkungen. Erklärtes Ziel: eine neue große Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden. Zweites Krisenthema ist ein geplanter...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit finanziellem Negativanreiz den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. «Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung», sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. «Und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen», sagte er mit Blick auf bislang kostenlose Corona-Tests....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Opposition im bayerischen Landtag hat von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angesichts des Impfstreits mit seinem Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ein Machtwort verlangt. Die Staatsregierung lähme sich selbst, sagte Grünen-Fraktionschef Ludwig Hartmann am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Dabei sei im Kampf gegen die vierte Corona-Welle und gegen den Klimawandel derzeit besondere Führungsstärke gefordert. Aiwanger hatte in mehreren Interviews seine...

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

MÜNCHEN (dpa) - Zur Steigerung der Impfbereitschaft hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Öffnung von Clubs und Diskotheken für vollständig gegen Corona Geimpfte in Aussicht gestellt. "Ich glaube, der erste Ansatz, den wir dringend brauchen, ist mehr Freiheiten für Geimpfte", sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Dazu gehöre etwa der Wegfall von Quarantäne-Vorschriften für zweifach Geimpfte und "ab Herbst auf jeden Fall die Öffnung von...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby/nf) - Angesichts beständig sinkender Corona-Zahlen lockert Bayern die Corona-Schutzmaßnahmen weiter: Nach den bayerischen Grundschülern müssen auch Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen am Sitzplatz keine Maske mehr tragen. Es gibt dafür lediglich eine Bedingung: Die regionale Sieben-Tage-Inzidenz muss unter 25 liegen - was nahezu flächendeckend der Fall ist. Das Kabinett beschloss die Lockerung am Dienstag in München, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU)...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema heute im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern fühlt sich bei der Verteilung des Corona-Impfstoffs unter den Bundesländern ungerecht behandelt. Bayern liege bei der Verteilung, gerechnet auf 100.000 Einwohner, auf Platz sieben unter den Ländern, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einem Impfgipfel in Bayern. «Wir brauchen mehr Impfstoff, auch in der Verteilung der Bundesländer», sagte Söder. Die Verteilgerechtigkeit müsse erhöht werden, jedes Bundesland müsse auf 100.000...

NÜRNBERG (dpa) - Drei Monate vor der Bundestagswahl stellt die CSU an diesem Samstag in Nürnberg ihre Kandidatenliste auf. Große Überraschungen sind dabei nicht zu erwarten, die Wahl von Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Spitzenkandidaten gilt bereits als gesetzt. Parteichef Markus Söder hatte sich bereits im Vorfeld mit den Vorsitzenden der Bezirksverbände über die ersten zehn Plätze verständigt. Auf Platz zwei wird Digital-Staatsministerin Dorothee Bär folgen, Platz 3 geht an den...

MÜNCHEN (dpa) - Das EM-Stadion in München wird beim Gruppenfinale der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Ungarn an diesem Mittwoch nicht in Regenbogenfarben als Zeichen für Toleranz und Gleichstellung erstrahlen. Die Europäische Fußball-Union lehnte einen entsprechenden Antrag des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter (SPD) ab. Die UEFA sei "aufgrund ihrer Statuten eine politisch und religiös neutrale Organisation. Angesichts des politischen Kontextes dieser speziellen Anfrage -...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek dämpft die Hoffnungen im deutschen Fußball auf eine baldige Rückkehr aller Fans in die Stadien. Trotz rückläufiger Corona-Infektionszahlen mahnt der CSU-Politiker vor allem wegen der hochansteckenden Delta-Variante zu Zurückhaltung. «Wir beobachten und begleiten gerade die Spiele der Fußball-EM mit einer begrenzten Zuschauerzahl. Das ist sozusagen ein erster Modellversuch. Spekulationen über Modellversuche mit vollbesetzten...

NÜRNBERG (dpa/nf) - Der Nürnberger Fernmeldeturm ist in die Bayerische Denkmalliste aufgenommen worden. ,,Das Nürnberger Ei ist jetzt nicht mehr nur das höchste Gebäude, sondern auch das höchste Baudenkmal im Freistaat", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag bei der Übergabe der Urkunde des Landesamtes für Denkmalpflege. Bislang war nach Angaben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege der Olympiaturm in München das höchste Denkmal. Das 292,8 Meter hohe Wahrzeichen der...

FÜRTH (dpa) - Der frühere US-Außenminister und gebürtige Fürther Henry Kissinger fühlt sich auch mehr als 80 Jahre nach seiner Emigration mit Deutschland verbunden. Deutschland habe für seine Familie immer eine große Bedeutung gehabt und die Bindung habe nie nachgelassen, sagte der Friedensnobelpreisträger am Donnerstag. Kissinger war anlässlich seines 98. Geburtstags im Rahmen einer Veranstaltung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft zugeschaltet. Geburtstagsglückwünsche sendete auch Bayerns...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen, die in Deutschland antisemitsche Parolen verbreiten. Antisemitische Hetze müsse ein Grund für Abschiebung sein, sagte der bayerische Ministerpräsident am Donnerstag zum Auftakt der Internet-Wahlprogrammkonferenz seiner Partei in München. Es müsse nicht nur der vorhandene Strafrahmen angewandt und im Zweifelsfall erhöht werden, betonte Söder. «Wir müssen auch konsequent sein»,...

MÜNCHEN(dpa/lby) - Pünktlich zu den Pfingstferien macht Bayern weiter auf. «Es ist auch wieder Zeit für ein besseres Gefühl in der Corona-Zeit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als er die jüngsten Lockerungen verkündete. Lockerungen gibt es allerdings nur bei passender Inzidenz: In der Regel muss sie stabil unter 100 liegen. Doch was genau wird gelockert? Ein Überblick: Was kommt beim Tourismus?Hier gibt es ab Freitag deutliche Änderungen. Hotels, Jugendherbergen, Campingplätze und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das Wetter im Freistaat fühlt sich kurz vor Pfingsten eher nach April an. Doch die Politik hält Öffnungen zum Ferienstart angesichts der inzwischen in Landesdurchschnitt auf rund 80 gesunkenen Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen für angezeigt. Theater, Sportstadien, Fitnessstudios und Schwimmbäder - an vielen Stellen öffnen sich zu Pfingsten Tore, die lange verschlossen waren. Nach den Ferien geht es auch in den Schulen aufwärts,...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - In bayerischen Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 sollen nach den Pfingstferien die Schüler aller Schularten wieder Präsenzunterricht haben - mit Test- und Maskenpflicht. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in München mit. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit Werten zwischen 50 und 165 gibt es auch nach dem 7. Juni demnach lediglich Wechselunterricht. 38 Prozent der Bevölkerung haben eine...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Das bayerische Kabinett will heute die nächsten Corona-Lockerungen beschließen. Zudem steht die geplante Hochschulreform auf der Tagesordnung. Und schließlich wollen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nach gut zweieinhalb Jahren gemeinsamer Regierung eine Zwischenbilanz ziehen. CSU und Freie Wähler regieren seit Herbst 2018 - die Legislaturperiode läuft noch bis Herbst 2023. Die nächsten Corona-Öffnungsschritte hatte...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Menschen aus Bayern können von diesem Mittwoch an wieder zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich fahren, ohne anschließend in Quarantäne zu müssen. Man werde ab Mittwoch den kleinen Grenzverkehr wieder zulassen, «so dass die Möglichkeit besteht, Einkäufe, Besuche bei Verwandten und Freunden zu machen», natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einem Gespräch mit Österreichs...