Markus Söder

MÜNCHEN (dpa) - Ungeachtet der massiven Kritik auch von den Freien Wählern will die CSU die umstrittene 10H-Abstandsregel für den Bau von Windrädern in Bayern beibehalten. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an. Die seit 2014 in Bayern geltende 10H-Regel besagt, dass ein Windrad mindestens das Zehnfache seiner Höhe von Wohnbebauung entfernt sein muss. Um davon abweichen zu...

MÜNCHEN (dpa) - In bayerischen Regionen mit Inzidenzen unter 100 sollen ab dem 21. Mai Freibäder unter strengen Corona-Auflagen wieder öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an. Bayern gibt alle Impfstoffe in Arztpraxen frei

NÜRNBERG (dpa) - Wegen der geschlossenen Gastronomie in der Corona-Krise hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54) in den vergangenen Monaten gerne gegrillt. «Ich habe mich zu einem respektablen Grillmeister entwickelt: Nürnberger Bratwürste, Steak, Spieße, Mais», sagte der CSU-Chef der «Bunten». Sein Schwiegervater sei am Grill «der Meister aller Klassen» gewesen. «Von ihm habe ich viel gelernt», sagte Söder, der aber nicht verraten wollte, wie ihm das perfekte Steak gelinge: «Da hat...

BERLIN (dpa) - Im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der Union zwischen Armin Laschet und Markus Söder hat CSU-Generalsekretär Markus Blume seinem Parteivorsitzenden den Rücken gestärkt. «Wir wollen die Erfolgsgeschichte, das Erbe von Angela Merkel, fortsetzen», sagte Blume am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». «Und da sehe ich in den Umfragen in Deutschland einen, der das übergroße Vertrauen der Bevölkerung genießt, den die Deutschen auch als Kanzler für geeignet halten, nämlich Markus Söder.»...

BERLIN (dpa) - Im Rennen um die Kanzlerkandidatur werden CDU-Chef Armin Laschet und sein Rivale, der CSU-Vorsitzende Markus Söder, an diesem Dienstag (15.00 Uhr) in der Unionsfraktion um Zustimmung werben. Beide hätten sich darauf geeinigt, an der regulären Sitzung der gut 250 Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU teilzunehmen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Parteikreisen. Söder setzt darauf, dass in der Fraktion der Rückhalt für den nordrhein-westfälischen...

BERLIN (dpa) - Der Ludwigshafen-Krimi "Tatort: Der böse König" mit Ulrike Folkerts als Lena Odenthal hat am Sonntagabend im Schnitt 9,37 Millionen Zuschauer gehabt. Das war mit 26,5 Prozent mehr als ein Viertel aller Zuschauer zur besten Sendezeit. Es war Odenthals 74. Fall seit 1989. Hervorragende Quoten holten auch Nachrichtensendungen. Das "heute-Journal" im ZDF mit Claus Kleber und CSU-Chef Markus Söder, einem möglichen Unionskanzlerkandidaten neben CDU-Chef Armin Laschet, als...

BERLIN (dpa) - Das CDU-Präsidium hat sich einmütig hinter eine Kanzlerkandidatur von Parteichef Armin Laschet gestellt. Das bestätigte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier am Montag nach einer Sitzung des Präsidiums in Berlin. Das CDU-Präsidium habe Laschet ohne Ausnahme unterstützt, sagte Bouffier. Man habe aber keinen Beschluss gefasst - dies war auch nicht geplant. Die Vorstellung der CDU-Spitze sei es, eine gemeinsame Lösung mit der CSU in Wochenfrist hinzubekommen. Bouffier...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur für die Union mit den Erwartungen an ihn begründet. «Es war nicht mein Lebensplan, mich auf eine solche Kandidatur vorzubereiten. Aber die Rückmeldung und die Erwartung vieler Menschen in Deutschland, auch der Umfragen, spielen nicht die absolut entscheidende, aber doch eine wichtige Rolle», sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Auch in der CDU habe es viele...

BERLIN (dpa) - Die Vorsitzenden von CDU und CSU - Armin Laschet und Markus Söder - sind beide zur Übernahme der Kanzlerkandidatur der Union bereit. Das erklärten die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Bayern am Sonntag erstmals öffentlich. Bis wann die Entscheidung zwischen ihnen fallen wird, blieb zunächst offen. In CDU und CSU wächst aber der Druck, sie bereits innerhalb weniger Tage zu treffen. An diesem Montag werden die Parteipräsidien von CDU und CSU in getrennten Sitzungen...

BERLIN dpa) - Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.

KÖLN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bilaterale Gespräche mit Russland angekündigt über eventuelle Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V im Falle einer EU-Zulassung. Man müsse aber sehr aufpassen, dass dies nicht zu einer «Fata-Morgana-Debatte» werde, sagte er im WDR5-«Morgenecho». Zunächst gehe es um die Zulassung durch die EU. «Dafür muss Russland Daten liefern.» Solange dies nicht geschehe, könne es keine Zulassung geben. Die zweite Frage sei dann die der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wenige Tage vor dem Ende der Osterferien diskutiert das bayerische Kabinett am Mittwoch (7. April)  erneut über die Corona-Testpflicht an den Schulen im Freistaat. Dabei dürfte es auch darum gehen, ob die bisherige Regelung für eine Testpflicht für Schüler wie Lehrer in Regionen ab einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen nachgeschärft werden muss. Denkbar wäre hier zur Verbesserung des Infektionsschutzes auch eine Testpflicht bei...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine Verschärfung des Corona-Kurses zur Bedingung für eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz gemacht. Wenn das Ergebnis ähnlich wie beim letzten Mal sei, «dann glaube ich, sind viele Bürger zu Recht sehr enttäuscht», sagte er am Dienstagabend in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». «Wenn, dann muss es was Richtiges sein. Dann muss es entweder sein, dass wir tatsächlich einen Lockdown verlängern oder dass wir die Maßnahmen, die...

BERLIN (dpa) - Der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat für seinen Vorstoß zu einem zwei- bis dreiwöchigen harten Lockdown doch noch Unterstützung aus der CSU erhalten. Allerdings ordnete Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Laschets Äußerung zugleich als Anschluss an eigene Positionen ein. Beide gelten als Konkurrenten um die Kanzlerkandidatur der Unionsparteien. Es sei wichtig, durch ein sehr konsequentes Management bei der Bekämpfung der...

BERLIN (dpa) - Nur jedes fünfte CDU-Mitglied (21 Prozent) ist nach einer Umfrage für Parteichef Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Union. 68 Prozent bevorzugen den CSU-Vorsitzenden Markus Söder, wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ergab. Elf Prozent machten keine Angaben. Die beiden Ministerpräsidenten aus Nordrhein-Westfalen und Bayern haben angekündigt, dass der gemeinsame Kanzlerkandidat von CDU und CSU im Zeitraum zwischen Ostern und Pfingsten...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern will ungeachtet der Unwägbarkeiten um den Impfstoff von Astrazeneca das Impfen gegen das Coronavirus massiv beschleunigen. Dafür soll auch die Impfreihenfolge schrittweise geändert werden, kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Videokonferenz mit Vertretern von Ärzteschaft und Wirtschaft in München an. Es sei wichtig ,,aus der starren Impfempfehlung herauszukommen", sagte Söder am Dienstag. Die Regelungen müssten auch...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wie können Impfungen gegen das Coronavirus schneller möglich werden? Darüber will die bayerische Staatsregierung am Dienstag (10 Uhr) mit Vertretern von Landkreistag, Städtetag, der Vereinigung bayerischer Wirtschaft und Hausärzten in einer Videoschalte beraten. Über die Ergebnisse des Impfgipfels werden Ministerpräsident Markus Söder und Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) im Anschluss informieren. Politik und Experten wollen ein klares Impfmanagement...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Bürger wünschen sich eine «schnellere und stärkere Einbindung der Hausärzte in die Impfkampagne». Bei einer repräsentativen Umfrage des GMS-Instituts für den Fernsehsender Sat.1-Bayern sagten 93 Prozent der Befragten, das würde etwas oder viel bringen. Für 85 Prozent der Befragten würde ein Ausbau der Impfstoffproduktion in Deutschland helfen, für 63 Prozent ein «Abbau bzw. Verzicht auf starre bürokratische Regelungen für die Impfung». Beim Blick auf die...

MÜNCHEN (dpa) - Nach dem schweren Imageschaden für die Partei durch die Maskenaffäre will der CSU-Vorstand am Freitag ein schärferes Regelwerk für Mandatsträger beschließen. Andere Themen stehen bei der Sondersitzung per Videokonferenz zunächst nicht an. Bereits am vergangenen Sonntag hatten CSU-Chef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume den neuen Zehn-Punkte-Plan vorgestellt. Demnach müssen etwa alle amtierenden und alle künftigen Mandatsträger «volle Transparenz» bei ihren...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für die Pandemie-Bekämpfung ein kombiniertes Konzept von Lockdowns und anderen Maßnahmen gefordert. Ein vorsichtiges Öffnen mit vielen Tests, Impfungen und der zunehmenden Nutzung digitaler Möglichkeiten müsse das Ziel sein, sagte Söder am Mittwoch bei seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag. Basis für die Corona-Bekämpfung müsse weiter die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner sein. In den nächsten drei Wochen...

MÜNCHEN (dpa) - Die Verantwortung der gekippten Osterruhe-Regelung liegt nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht alleine bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Und deswegen glaube ich, ist es auch notwendig, dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern», sagte er am Mittwoch am Rande der Sitzung des bayerischen Landtags in München. Weiter: «Es ist zwar nichts tatsächlich...

MÜNCHEN (dpa/Iby) - Nach der massiven Kritik an den Oster-Beschlüssen der Bund-Länder-Runde Anfang der Woche will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) um 11.00 Uhr kurzfristig erneut mit den Ministerpräsidenten beraten. Auch Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) nimmt an der Schalte teil. Die für den Vormittag geplante Regierungserklärung Söders im Landtag zu den neuesten Corona-Beschlüssen wird deshalb auf den Nachmittag verschoben, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Viel Unmut hatte sich...

MÜNCHEN (nf) - Im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates erläuterten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo die bayerische Corona-Strategie bis nach Ostern.  (Update: 24. März 2021: Geschäftsschließungen an Gründonnerstag und Karsamstag wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestoppt! Siehe Beitrag ganz unten) Wie Dr. Markus Söder erklärte, soll der Gründonnerstag wie ein...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts steigender Corona-Zahlen will das bayerische Kabinett am Dienstag (10.00 Uhr) über den weiteren Kurs im Kampf gegen das Virus beraten. Dabei geht es etwa um die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse aus der Nacht mit Blick auf Ostern. Anschließend gedenkt der Landtag als bundesweit erstes Parlament der mittlerweile fast 13 000 Todesopfer der Corona-Pandemie im Freistaat. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich nach rund...