Bayerische Staatsregierung

REGION (pm/nf) - Wie bereits am letzten Wochenende kündigt sich auch für die Osterfeiertage schönes Frühlingswetter an. Auch wenn dieses nach draußen lockt: Der Aufenthalt im Freien ist vorerst bis zum 19. April unverändert nur bei Vorliegen triftiger Gründe zulässig. „Dazu gehören natürlich weiterhin auch Sport, Spazierengehen und Bewegung an der frischen Luft entweder alleine oder zusammen mit Angehörigen des eigenen Hausstands“, so Verkehrsministerin Kerstin Schreyer. „Ich bitte Sie aber...

ERLANGEN (pm/mue) - Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat Alten- und Pflegeheime nochmals über Besuchsregeln, Hygieneregeln sowie das Vorgehen bei Infektionsverdacht oder nachgewiesener Infektion unterrichtet. Wie das Erlanger Presseamt mitteilt, ist jede Pflegeeinrichtung nach den Vorgaben des Freistaats Bayern verpflichtet, einen Pandemiebeauftragten zu benennen, der bei einem Infektionsgeschehen alle Maßnahmen koordiniert und Ansprechpartner für die Behörden ist. Bei...

NÜRNBERG (pm/ak) - Im Freistaat Bayern gilt noch bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020,also bis zum Ende der Osterferien, zur Eindämmung des Coronavirus eine strikte Ausgangsbeschränkung. Die Stadt Nürnberg bittet alle Bürgerinnen und Bürger, sich an die Verordnung zu halten. Ziel ist es, soziale Kontakte zu vermeiden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Hier sind die wichtigsten Regeln, was erlaubt und was nicht erlaubt ist, zusammengefasst: Die Wohnung oder das Haus zu...

ERLANGEN (pm/mue) - Durch die auch in Bayern geltende Ausgangsbeschränkung soll der dramatische Anstieg an NeuInfektionen mit dem Corona-Virus möglichst eingedämmt werden. Wie die Stadt Erlangen informiert, gelten für Beerdigungen und Hochzeiten weitere Beschränkungen. So dürfen Beerdigungen und Hochzeiten bis auf Weiteres nur noch im allerengsten Familienkreis stattfinden. Für private Umzüge gilt: Ein Umzugsunternehmen darf den Umzug durchführen, denn berufliche Tätigkeiten sind erlaubt....

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - „Die Zusage der Bayerischen Staatsregierung von 1,5 Milliarden Euro für den weiteren Ausbau der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) vom Sommer 2018 gilt uneingeschränkt weiter!“ Damit hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Spekulationen des FDP-Landtagsabgeordneten Matthias Fischbach zurückgewiesen, dass die FAU für die Baumaßnahmen weiter um Finanzmittel des Freistaats zittern müsse. „Wir unterstützen die dringend notwendigen...

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Die Ankündigung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, ein Milliardenprogramm für Forschung und Innovation aufzulegen, wird von Prof. Dr. Joachim Hornegger, Präsident der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) begrüßt: „Wir haben uns riesig gefreut, als wir die Nachricht gelesen haben. Denn sicher werden von diesem Programm auch unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an der FAU mit ihrer Forschung profitieren. Aber unabhängig...

SCHWABACH (pm/vs) - Weil sich die Goldschlägerstadt großer Beliebtheit bei Wohnungssuchen erfreut und die Gefahr wächst, dass die Mieten für viele Menschen nicht mehr bezahlbar sind, ist jetzt eine „Bremse“ installiert worden. Seit 7. August gilt in Schwabach die sogenannte „Mietpreisbremse“. Dies legt die Neufassung der Mieterschutzverordnung vom 9. Juli 2019 der Bayerischen Staatsregierung fest. Damit gelten ab deren Inkrafttreten verschiedene Beschränkungen für Mieterhöhungen. Wird in...

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Auf Einladung von Innenminister Joachim Herrmann kam der Bayerische Wissenschaftsminister Bernd Sibler dieser Tage zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Hochschulentwicklung in Mittelfranken“ in die Aula des Erlanger Schlosses. Der Einladung folgten zudem über 250 Professorinnen und Professoren der Universität und anderer Forschungseinrichtungen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. In seinem Statement bekräftigte Sibler nochmals, dass die versprochenen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm wächst um einen Erweiterungsbau für angewandte Forschung und Entwicklung - im Nürnberger Westen soll ein Technikum mit einer Fläche von 6.000 Quadratmeter entstehen. Die Bayerische Staatsregierung hat auf ihrer Kabinettsitzung am 2. Juli 2019 beschlossen, die entsprechende Ausschreibung für einen Bestellbau in Auftrag zu geben. Nürnbergs Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas begrüßt diesen wichtigen Schritt zur...

ERLANGEN / MÜNCHEN (pm/mue) - Oberbürgermeister Florian Janik hat den Beschluss des bayerischen Kabinetts, den so genannten „Himbeerpalast“ für die Entwicklung der Friedrich-Alexander-Universität anzukaufen, begrüßt. „Ich bin erleichtert, dass das lange Warten auf die Entscheidung ein Ende hat“, so Janik. Die Verlagerung der Philosophischen Fakultät biete große Chancen zur Entwicklung des Quartiers, das Siemens mit dem Umzug auf den Campus im Stadtsüden freimacht. „In der südlichen Innenstadt...

ERLANGEN (pm/mue) - Wegen der angekündigten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge verschickt die Stadt Erlangen aktuell keine Gebührenbescheide mehr. Die derzeitige Unklarheit, so heißt es in einer Pressemitteilung, sorgt bei der Stadtverwaltung jedoch für erhebliche Unsicherheit. „Die anstehenden wichtigen Investitionsprojekte können und wollen wir bis zur Klärung durch das Land natürlich nicht ruhen lassen“, sagt Bau- und Planungsreferent Josef Weber. Die Verwaltung sei mit vermehrten...

ERLANGEN (pm/nf) - Zum Beschluss des Ministerrats, ihn zum Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Bürokratieabbau zu berufen, erklärte der Herzogenauracher Landtagsabgeordnete Walter Nussel (CSU): „Bürokratie mit Augenmaß nutzt, Bürokratie im Übermaß behindert Bürger und Wirtschaft! Deshalb ist es wichtig, ein waches Auge darauf zu haben, dass die Gesetze, die wir im Landtag verabschieden, möglichst genau das Notwendige regeln - nicht mehr und nicht weniger." Diesem Prinzip -...

NÜRNBERG (nf) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann informierte heute im Hilton Hotel Nürnberg über die Eröffnung einer neuen Dienststelle der ,,Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus" (BIGE) im Südwestpark 63 in Nürnberg. Dort können sich Städte und Gemeinden, Schulen und auch einzelne Bürger informieren. Acht Stellen sind für die Prävention gegen Rechtsextremismus in Nordbayern angesiedelt, so das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr. Zahlreiche und...

FORCHHEIM (pm/mue) - Aus dem Abschlussjahrgang 2016 der Krankenpflegeschule am Klinikum Forchheim sind Simon Wendt, Juliane Braungart und Lisa Schmitt als Einserkandidaten aus dem Examen jeweils mit dem Staatspreis und einer Anerkennung der Regierung von Oberfranken ausgezeichnet worden. Auch Krankenhausdirektor Sven Oelkers gratulierte mit Blumen und Präsenten. Insgesamt haben 16 junge Frauen und Männer die dreijährige Ausbildung an der Berufsfachschule für Krankenpflege, die mit Praktika in...

FORCHHEIM/REGION (pm/rr/mue) „Wir wollen die Wirtschaftsregion auch weiter erfolgreich gestalten“, so der Vorsitzende der Wirtschaftsregion Bamberg-Forchheim („WiR“), Landrat Johann Kalb bei der Übergabe des Förderbescheides für das Regionalmanagement. Aus den Händen von Staatsminister Dr. Markus Söder konnte er im Heimatministerium unlängst eine Zusage in Höhe von 300.000 Euro entgegennehmen. „Vor dem Hintergrund des zunehmenden Wettbewerbs um Unternehmen und Arbeitskräfte wird für die Arbeit...

REGION (mue/fa) - Nachdem die erste Hälfte der aktuellen Wahlperiode auf Landesebene vorüber ist, zog Staatsminister Joachim Herrmann dieser Tage im voll besetzten kleinen Saal der Erlanger Heinrich-Lades-Halle seine „Halbzeitbilanz zur politischen Arbeit in Mittelfranken von Landtag und Bayerischer Staatsregierung.“ Beim Thema Arbeitsmarkt holte er zu Beginn gleich ein wenig weiter aus und präsentierte die Entwicklung der letzten zehn Jahre, in denen sich die Arbeitslosenquote in Bayern und...

ERLANGEN/NÜRNBERG (pm/mue) - Im Rahmen eines Informationstages „Lernort Staatsregierung“ begrüßte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder jüngst Schülerinnen und Schüler des Städtischen Marie-Therese-Gymnasiums Erlangen gemeinsam mit Staatssekretär Albert Füracker im Heimatministerium. „Das vor etwa zwei Jahren neu gegründete Heimatministerium ist Leistungszentrum für den ländlichen Raum – das Haus am Lorenzer Platz in Nürnberg hat sich zum Dreh- und Angelpunkt für Konzepte und Strategien...

ERLANGEN (pm) - Das Bayerische Kultusministerium hat über den Antrag zur Genehmigung eines so genannten „gebundenen Ganztagsangebots“ zum Schuljahr 2015/2016 an der Eichendorff-Schule Erlangen und der privaten Montessori-Grundschule Erlangen positiv entschieden. Das hat Bayern Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle seinem Erlanger Ministerkollegen Joachim Herrmann mitgeteilt. Dessen Reaktion: „Das ist eine gute Nachricht, insbesondere für Erlanger Eltern, die ganztags beschäftigt sind.“ Herrmann...

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Die von den Städten Erlangen und Nürnberg sowie dem Landkreis Erlangen-Höchstadt geplante Stadt-Umland-Bahn (StUB) soll Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach miteinander verbinden, zur besseren Erschließung und Verbindung der Hochschulstandorte Erlangen und Nürnberg beitragen und gleichfalls zahlreiche Unternehmensstandorte in der Region bedienen. Staatsminister Joachim Herrmann unterstrich bei einer Pressekonferenz in Erlangen: „Die Staatsregierung steht hinter der...

Erlanger Bürgerinnen und Bürger diskutieren mit Experten ERLANGEN - Fukushima nicht vergessen: Die Energiewende, die vor zwei Jahren von allen größerem politischen Parteien in Berlin befürwortet worden ist, muss in den nächsten Jahren auf lokaler Ebene in die Praxis umgesetzt werden. Hintergrund: Die Bayerische Staatsregierung will bis zum Jahre 2021 fünfzig Prozent des Stromverbrauchs aus heimischen erneuerbaren Energiequellen decken, im letzten Jahr waren es bereits fünfunddreißig Prozent....