Bayern

AUGSBURG / CHAM (dpa/lby/mue) - Dauerregen hat im Norden und Osten Bayerns viele Flüsse ansteigen lassen und an einigen Orten auch zu Überschwemmungen geführt. Wie der Hochwassernachrichtendienst (HND) des bayerischen Landesamtes für Umwelt in Augsburg zuletzt berichtete, haben mehrere Pegelstände in Ober- und Unterfranken Meldestufe 3 überschritten - so etwa die Lauer im Landkreis Bad Kissingen und die Steinach im Landkreis Coburg. Auch der Fluss Regen bei Cham in der Oberpfalz hat Meldestufe...

PASSAU (dpa) - Ein Lastwagen hat im niederbayerischen Passau mehrere Fußgänger erfasst und dabei eine Mutter und ihre elfjährige Tochter getötet. Die 37-Jährige starb noch am Unfallort, das Mädchen erlag im Krankenhaus ihren Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Auch der neun Jahre alte Sohn wurde verletzt, genau wie zwei Frauen im Alter von 70 und 45 Jahren. Zuvor hatte die «Bild» berichtet. Der Gesundheitszustand des Neunjährigen ist noch unklar, eine Polizeisprecherin sagte, dass der...

REGION (dpa/lby) - Verkehrssünder haben in Bayern 2023 Bußgelder in Höhe von mindestens 14 Millionen Euro bezahlt. Das hat eine Umfrage von dpa unter den acht größten bayerischen Städten ergeben. Die endgültigen Einnahmen dürften noch um einiges höher liegen. Einen bayernweiten Überblick über alle verhängten Verwarn- und Bußgelder wird das Polizeiverwaltungsamt aber erst in einigen Monaten veröffentlichen. Das teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage mit. Stand Januar 2023...

REGION (pm/nf) – Die Bayerische Bevölkerung ist erneut gewachsen. Zum 31. Dezember 2022 lebten in Bayern rund 13,37 Millionen Menschen, 192.404 mehr als im Vorjahr. "Dieses Wachstum ist wie bereits in den Vorjahren insbesondere auf den starken Zuzug aus dem Ausland zurückzuführen. Im Jahr 2022 sind insgesamt rund 222.600 Personen – davon 217.300 aus dem Ausland - mehr nach Bayern zugezogen als im gleichen Zeitraum weggezogen sind. 137.811 waren Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine", sagte Bayerns...

LEIPZIG/MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Kreuze in Bayerns Behörden dürfen hängen bleiben. Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen gegen den umstrittenen Kreuzerlass des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) abgewiesen. Die seit 2018 geltende Vorschrift, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kreuz hängen muss, ist aus Sicht der Leipziger Richter rechtens. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht wies damit die Revisionen gegen eine vorherige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs...

MÜNCHEN  (dpa/lby) - Die umwelt- und klimaschädlichen Dieselzüge im Bayerischen Wald sollen 2034 verschwinden. Ein Gutachten empfiehlt eine Umrüstung der Linie Plattling - Bayerisch Eisenstein und ihrer Zweigstrecken auf stromgetriebene Fahrzeuge. «Im Bayerischen Wald ist der Akku-Betrieb die beste Lösung, um den bisherigen Dieselbetrieb zu beenden. Er ist preiswerter als der Einsatz von Wasserstoff-Zügen und benötigt deutlich weniger Infrastrukturausbau als eine Vollelektrifizierung», sagte...

NÜRNBERG/REGION (p/nf) – Mehr als 30 Krankenhäuser in Bayern bekommen zusätzliche Fördermittel. Das Geld haben jetzt Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Bayerns Finanzminister Albert Füracker im Rahmen der Fortschreibung des Jahreskrankenhausprogramms 2023 freigegeben. Dabei werden nicht abgerufene Fördermittel in Höhe von rund 43 Millionen Euro auf 31 laufende Krankenhausbauprojekte mit angemeldetem Mittelmehrbedarf umgeschichtet. Gerlach betonte am Mittwoch in München: „Mit der...

MÜNCHEN (dpa) - Der FC Bayern München verstärkt sich laut Medienberichten zur neuen Saison mit dem Spanier Bryan Zaragoza (22) vom FC Granada. Nach Informationen des Portals «Sportbuzzer» und des TV-Senders Sky soll der deutsche Fußball-Rekordmeister bereit sein, eine Ablöse von 15 Millionen Euro zu bezahlen. Dies wäre den Angaben zufolge eine mehr als die angeblich in der Ausstiegsklausel fixierte Ablösesumme in Höhe von 14 Millionen Euro. Zunächst hatte der spanische Sender El Chiringuito TV...

NÜRNBERG (pm/nf) – Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschafts- und Wissenschaftsreferentin Dr. Andrea Heilmaier begrüßen die Ankündigungen der Bayerischen Staatsregierung, den Verkehrs- und Universitätsstandort Nürnberg weiter zu stärken. „Eine Teststrecke für eine Magnetschwebebahn zwischen Universität, Messe und Südklinikum in Nürnberg wäre eine bedeutende Verbesserung des Verkehrsangebots in der Stadt auf einer äußerst attraktiven und stark genutzten Achse“, betont OB Marcus König....

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Den bayerischen Busunternehmen fehlen nach Einschätzung ihres Verbands 4.000 Fahrer. In den kommenden Jahren drohe eine erhebliche Verschärfung des Personalmangels, da sich viele Fahrer dem Rentenalter näherten, teilte der Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen (LBO) mit. Grundlage der Schätzung ist eine Umfrage unter den gut 1.000 Mitgliedsunternehmen, an der sich rund 300 Firmen beteiligten. 2022 war der Verband noch von 2.500 fehlenden Fahrern ausgegangen. Unter...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Die Rechtsgrundlage für den regulären Einsatz fehlt noch - doch Bayern testet seine neue Polizei-Software schon seit Monaten mit Daten von echten Menschen. Seit März würden beim Landeskriminalamt auch Echtdaten zum Beispiel aus dem Fahndungsbestand der bayerischen Polizei verwendet, teilte das Innenministerium in München mit. Die Resultate würden aber «nicht für polizeiliche Zwecke genutzt», sondern nur zur «internen Prüfung der Anwendung». Zunächst hatte der Bayerische...

MÜNCHEN / MÜNSTER (dpa/mue) - Zum einfacheren Abschuss von Wölfen fordert Bayern von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) eine Absenkung der rechtlichen Hürden und des Schutzstatus. «Der Abschuss von Wölfen muss einfacher möglich sein», sagte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) der Deutschen Presse-Agentur in München. Zwar sei es erfreulich, dass der Bund inzwischen «als ersten Schritt» eigene Vorschläge für den Umgang mit Wölfen vorgelegt habe, diese reichten aber...

REGION (pm/nf) – Mit der Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser (GWLANR) unterstützt Bayern seit 2018 gezielt öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser beim Glasfaserausbau. Rathäuser sind seit 2019 förderfähig. Bei über 3.320 Einrichtungen ist der Glasfaseranschluss bereits in Betrieb, bei rund 500 Einrichtungen ist er aktuell im Bau und über 500 weitere Einrichtungen haben derzeit ihr Interesse an einer Förderung...

MÜNCHEN (dpa) - Die bayerische Staatsregierung will das klassische UKW-Radio per Gesetz bis 2035 erhalten. Die Zuweisungen der UKW-Frequenzen sollen zunächst bis 2032 bestehen bleiben und auf Antrag noch mal drei Jahre verlängert werden können, wie Bayerns Medienmister und Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach einer Sitzung des Kabinetts in München sagte. Die bestehenden Zuweisungen der UKW-Frequenzen laufen eigentlich 2025 aus. «Das Ziel ist Planungs- und Investitionssicherheit sowie...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach einer kurzen Regenpause wird im südlichen Bayern bis zum Wochenende erneut Dauerregen erwartet, wodurch es vereinzelt zu Hochwasser kommen kann. Wie das Bayerische Landesamt für Umwelt mitteilte, hat sich die Hochwasserlage in weiten Teilen des Freistaats jedoch vorerst entspannt. Im oberen Maingebiet gibt es nur noch vereinzelt Hochwasser und die Wasserstände der Donau, Führt und Itz gingen zurück. Neue Hochwassergefahr droht dem Freistaat nach den Angaben aber schon...

REGION (dpa/lby) - Tourismusministerin Michaela Kaniber (CSU) unternimmt in der Schlussphase der Berliner Haushaltsverhandlungen einen neuen Anlauf für die ermäßigte siebenprozentige Umsatzsteuer in der Gastronomie. In einem Brief an Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und -wirtschaftsminister Robert Habeck kritisiert die CSU-Politikerin die steuerliche Ungleichbehandlung von Restaurants und Gasthöfen im Vergleich zu Fast Food-Ketten und Supermärkten. Die Bundesregierung hatte den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern drückt bei der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber aufs Tempo: Bereits im Frühjahr 2024 soll diese «tatsächlich in der Praxis zur Anwendung» kommen, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss in München sagte. Man habe ein Konzept für Bayern erarbeitet - nun könne mit den Ausschreibungen für ein einheitliches und flächendeckendes Zahlkartensystem begonnen werden. Mit der Bezahlkarte sollen Asylbewerber dann im...

REGION/NÜRNBERG (pm/nf) – Ein einheitlicher digitaler Datenstandard ist die Grundvoraussetzung für die Digitalisierung im Planungswesen. Nur so können alle Akteure – von den Kommunen über die Planer bis hin zu den Bürgerinnen und Bürgern – ohne Informationsverlust digital miteinander kommunizieren. Bundesweit wurde daher der Datenstandard XPlanung eingeführt. Dies bietet den Städten und Gemeinden in Bayern große Chancen für die dringend benötigte Beschleunigung von Planungsprozessen und ist...

AUGSBURG dpa/lby) - Nach einer Bombendrohung hat die Augsburger Polizei das Maria-Theresia-Gymnasium in Bayerns drittgrößter Stadt vorläufig gesperrt. Die Schule soll mit Sprengstoffspürhunden abgesucht werden, die Ermittler gehen von einer geringen Gefährdungslage aus. Das sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Schwaben Nord am Freitag. Für Schüler und Lehrer richtete die Polizei eine Aufenthaltsmöglichkeit außerhalb der Schule ein. In den vergangenen Tagen hat es bundesweit eine Welle von...

MÜNCHEN (dpa) - Gut zweieinhalb Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben CSU und Freie Wähler die Neuauflage ihrer seit 2018 bestehenden Koalition besiegelt. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und die beiden Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek und Florian Streibl setzten in München ihre Unterschriften unter den neuen Koalitionsvertrag. Koalitionsvertrag: Alles drin, was Bayern braucht Die Diskussionen in den vergangenen beiden Wochen seien häufig nicht...

REGION – (dpa/lby) - Ein großer Teil der Kliniken in Bayern will gemeinsam ein Online-Portal starten, das Patienten viele neue Kommunikationsmöglichkeiten bieten soll. Im Mittelpunkt steht der Austausch von Untersuchungsergebnissen, wie etwa MRT-Aufnahmen oder Laborwerten. Daneben sollen Patienten auch Termine online vereinbaren oder in Videosprechstunden oder Chats Fragen stellen können. Der Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Roland Engehausen, sprach bei der Vorstellung...

REGION (dpa/lby) - Kurz vor der bayerischen Landtagswahl zeichnen sich Rekordzahlen bei den Briefwählern ab. Deutlich mehr Menschen als bei der letzten Landtagswahl 2018 haben die Briefwahl beantragt, wie das Bayerische Landesamt für Statistik am Donnerstag in Fürth mitteilte. Bislang wurden schon 3,56 Millionen Briefwahlscheine beantragt, wie eine Abfrage der sieben Wahlkreisleiter bei den Gemeinden ergab. Das entspricht einem Anteil von 37,9 Prozent aller etwa 9,4 Millionen Stimmberechtigten...

REGION (pm/nf) – Die Bayerische Grenzpolizei wird weiter ausgebaut. Das haben Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann an einer Kontrollstelle der Bayerischen Grenzpolizei bei Freilassing angekündigt.  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt die Bayerische Grenzpolizei durch zusätzliche Einsatzkräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei für mehr Kontrollen im Grenzraum zu Österreich und Tschechien: Ab Oktober wird die Bereitschaftspolizei der...