CSU

NÜRNBERG (pm/nf) - Die wiederholten Falschmeldungen von Corona-Fällen auf Grund von Doppelzählungen durch das Nürnberger Gesundheitsamt sind für die CSU-Stadtratsfraktion nicht akzeptabel. Die dadurch zu hohen Inzidenzwerte für Nürnberg haben zu einem Vertrauensverlust bei der Bevölkerung geführt. Die Hoffnung auf Öffnungsschritte, wie sie in anderen Kommunen bereits stattgefunden haben, war für die Nürnberger durch die vermeintlich hohe Inzidenz in hoffnungslose Ferne gerückt. In vielen...

NÜRNBERG – Um einen Einblick in die Arbeit des SOS-Kinderdorfs Nürnberg zu erhalten und sich über die derzeitige Situation in Sachen Corona zu informieren, stattete der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm (CSU) der Einrichtung in der Klingenhofstraße einen kurzen, Corona-konformen Besuch ab. Was das SOS-Kinderdorf Nürnberg ausmacht, erklärte Gesamtleiterin Christiane Stößel, bevor sie Brehm und seine wissenschaftliche Mitarbeiterin Carolin Japp durch das Haus führte. Der finanz-...

NÜRNBERG - Der Bund fördert die Sanierung des Nürnberger Pellerhauses im Rahmen der "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit einer Million Euro. Das haben die Nürnberger Bundestagsabgeordneten Sebastian Brehm und Michael Frieser ekannt gegeben. Michael Frieser: "Voller Erfolg für Nürnbergs Kulturlandschaft! Als Bund unterstützen wir die Sanierung des Pellerhauses mit einer Million Euro. Das ehemalige Renaissance-Bürgerhaus war bis zu seiner...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die CSU bleibt bei ihrem strikten Nein zu einer Aufhebung der umstrittenen Mindestabstandsregel für Windkraftanlagen. CSU-Generalsekretär Markus Blume und Bauministerin Kerstin Schreyer (CSU) wiesen einen Vorstoß von Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler), die sogenannte 10H-Regel zu kippen, am Mittwoch entschieden zurück. Diese besagt, dass ein Windrad grundsätzlich mindestens das Zehnfache seiner Höhe von der nächsten Wohnbebauung entfernt sein muss. «An der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern müssen sich künftig alle Lobbygruppen, die im Landtag oder bei der Staatsregierung Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen wollen, in einer Datenbank registrieren lassen. «Wir wollen so mehr Transparenz herstellen und auch das Vertrauen in politische Entscheidungen stärken», sagte Tobias Reiß, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion der Deutschen Presse-Agentur in München. Am Dienstag (11.45 Uhr) wollen die beiden Regierungsfraktionen von CSU und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Bürger sind vom Rückzug von Markus Söder (CSU) in der Frage der Unions-Kanzlerkandidatur eher enttäuscht. Bei einer Umfrage für «17:30 SAT.1 Bayern» erklärten nur 30 Prozent, dass sie den Verzicht des CSU-Chefs zu Gunsten von Armin Laschet (CDU) begrüßen, 63 Prozent verneinten dies. Bei der Befragung erklärten 52 Prozent der Bürger, dass ihnen Söder als Kandidat lieber gewesen wäre. Der CDU-Vorsitzende kam hingegen auf 22 Prozent, etwa ebensoviele sprachen...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat seine Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur für die Union mit den Erwartungen an ihn begründet. «Es war nicht mein Lebensplan, mich auf eine solche Kandidatur vorzubereiten. Aber die Rückmeldung und die Erwartung vieler Menschen in Deutschland, auch der Umfragen, spielen nicht die absolut entscheidende, aber doch eine wichtige Rolle», sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Auch in der CDU habe es viele...

BERLIN (dpa) - Nur jedes fünfte CDU-Mitglied (21 Prozent) ist nach einer Umfrage für Parteichef Armin Laschet als Kanzlerkandidat der Union. 68 Prozent bevorzugen den CSU-Vorsitzenden Markus Söder, wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) ergab. Elf Prozent machten keine Angaben. Die beiden Ministerpräsidenten aus Nordrhein-Westfalen und Bayern haben angekündigt, dass der gemeinsame Kanzlerkandidat von CDU und CSU im Zeitraum zwischen Ostern und Pfingsten...

MÜNCHEN (dpa) - Nach dem schweren Imageschaden für die Partei durch die Maskenaffäre will der CSU-Vorstand am Freitag ein schärferes Regelwerk für Mandatsträger beschließen. Andere Themen stehen bei der Sondersitzung per Videokonferenz zunächst nicht an. Bereits am vergangenen Sonntag hatten CSU-Chef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume den neuen Zehn-Punkte-Plan vorgestellt. Demnach müssen etwa alle amtierenden und alle künftigen Mandatsträger «volle Transparenz» bei ihren...

BERLIN (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die Notwendigkeit einer einvernehmlichen Entscheidung der Unionsparteien in der Frage der Kanzlerkandidatur betont. "Das ist kein Wettlauf zwischen (CDU-Chef) Armin Laschet und mir, sondern ein gemeinsames Zusammenarbeiten, und der Wettbewerb findet mit anderen statt", sagte er am Montagabend (15.03.2021) im ARD-Brennpunkt. "So oder so kommt es darauf an, dass wir beide uns am Ende unterhaken. Es wird auf keinen Fall funktionieren, dass...

SCHWABACH (vs) - Egal, ob beim Ausklang der Karnevalsession oder beim Empfang der CSU Schwabach mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder am 1. März im Markgrafensaal: Bei den publikumsstarken Events im Frühjahr 2020 ist das Coronavirus vermutlich schon als ungebetener Gast dabei gewesen. Einen Vorwurf kann man den Veranstaltern jedoch nicht machen. So hatten die Karnevalisten bereits mit dem Faschingsdienstag, 25. Februar, ihre Session beendet und das zu einem Zeitpunkt, als das...

REGION (dpa/lby/vs) - Der Freistaat Bayern gründet im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine eigene Impfkommission. Sie soll heute (Donnerstag, 25. Februar) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Sinn der Impfkommission sei unter anderem, Einzelfallentscheidungen bei der Impfpriorisierung treffen zu können.
Die Impfkommission sei ein wirklich wichtiger Schritt nach vorne, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek vor der Konstituierung der...

REGION (dpa) - Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Krise: Erstmals in der Geschichte findet das traditionelle Politspektakel in diesem Jahr bundesweit nur online statt.
 Weil politische Veranstaltungen untersagt sind, sprechen die Hauptredner der Parteien zwar zum Teil an den gewohnten Kundgebungsorten - aber nicht vor Publikum, sondern nur in Kameras.
 Dabei dürfte die Corona-Krise das alles beherrschende Thema der Reden sein. Zudem werden sich die Blicke auch auf den langsam...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Mit neuen Steuervergünstigungen will Bayern die Bedingungen für Unternehmensneugründer in Deutschland verbessern. "Gerade nach der Corona-Krise brauchen wir Start-ups um innovativ durchstarten zu können. Die kreativen Köpfe brauchen dazu Kapital", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Freistaat habe daher vorgeschlagen, dass Geldgeber von Start-ups ihre Investitionen künftig sofort komplett und in unbegrenzter Höhe...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zum Auftakt ins Superwahljahr 2021 startet die CSU bei ihrer Vorstandssitzung ihre Arbeit für das gemeinsame Wahlprogramm der Union. Bei einer Videokonferenz unter Leitung von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder soll es aber auch erneut um die aktuelle Lage in der Corona-Krise gehen. Söder selbst wird nach der Sitzung direkt zum Impfgipfel von Bund und Ländern nach Berlin fliegen. Die Lieferschwierigkeiten beim Corona-Impfstoff sorgen in Deutschland derzeit für...

FORCHHEIM (rr) – Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 an der Burker Straße bis zur Höhe des Feuerwehrhauses ein. Damit soll das bestehende Tempolimit über die Hausnummer 50 hinaus verlängert werden. In der Begründung verweist der Vorsitzende Josua Flierl auf die Querungshilfe kurz vor der Einfahrt zur Straße „Am Schellenberg“. Diese gehört zum Schulweg zu den beiden Gymnasien, wird aber auch genutzt um in den Kindergarten, die Kirche, zum...

REGION (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat "blinde Flecken" in der Geldwäsche-Aufsicht kritisiert. Er stellte am Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Wirecard-Skandal fest, "dass die geltende Rechtslage eine Lücke hat". Weder die Finanzaufsicht Bafin noch der Bezirk Niederbayern seien für das Skandalunternehmen Wirecard zuständig gewesen. "Das ist meines Erachtens kein befriedigender Zustand", sagte Herrmann.
 Der Dax-Konzern Wirecard aus der Nähe von...

NÜRNBERG - Das Funkhaus hat eine neue Plattform für Podcasts gestartet. Unter  und in der PodYou-App finden sich Produktionen von 98.6 charivari, Radio F, Gong 97.1 und Hit Radio N1. So gibt es das „Stadt-Gespräch“ mit Infos aus dem Nürnberger Rathaus, „Lisas Trend-Update“ oder die Radio F-Kultserie „Fränkisch für Anfänger“ von Helmut Föttinger. Zudem verfügt PodYou über eine einzigartige Kombination aus weiteren hochwertig produzierten Podcasts aus der Region. Darüber hinaus ist PodYou mit dem...

NÜRNBERG – Gottesdienst zur Verabschiedung des Oberkirchenrats im Kirchenkreis Nürnberg: Regionalbischof Prof. Dr. Stefan Ark Nitsche (65) in der Gustav-Adolf-Kirche. Hintergrund: Der beliebte evangelische Nürnberger Regionalbischof ist zum Jahreswechsel in den Ruhestand getreten. Nun wurde er in einem Gottesdienst von Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm von seinem Amt entpflichtet und verabschiedet. Nitsche hatte die Stelle des Regionalbischofs des Kirchenkreises Nürnberg 14 Jahre lang mit...

FORCHHEIM (rr) – Die CSU-Stadtratsfraktion wünscht sich für jeden Stadtteil mindestens einen Wertstoffhof. In einem Antrag für den Rat regte die Fraktion an, zeitnah mit dem Landkreis zu verhandeln. Zudem sollten die Öffnungszeiten der einzelnen Wertstoffhöfe erweitert und jahreszeitenabhängig flexibel gestaltet werden. Bei jedem Wertstoffhof müsse die Abgabe der gängigsten Wertstoffe möglich sein, heißt es in dem Antrag, vor allem die kostenlose Grüngutabgabe sollte überall sichergestellt...

BERLIN / MÜNCHEN (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für ein bürgerliches Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl aufgerufen. «Die Richtungsentscheidung für 2021 ist glasklar: Grün geführte Linkskoalition gegen die bürgerliche Mitte in Deutschland», sagte Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin nach der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. «Wir wollen jetzt zwischen CDU und CSU die Chancen bündeln, um diese Richtungswahl...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Armin Laschet per Twitter zur Wahl zum neuen CDU-Chef gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch @ArminLaschet. Freue mich auf unsere Zusammenarbeit! Gemeinsam werden wir die Erfolgsgeschichte der Union fortschreiben», schrieb der bayerische Ministerpräsident am Samstag bei dem Kurznachrichtendienst.
 Bei dem rein digitalen CDU-Parteitag hatte sich zuvor Laschet in einer Stichwahl recht klar gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durchgesetzt....

BERLIN (dpa) - Die CSU hat sich zum Start ins Superwahljahr 2021 bei der Unions-Kanzlerkandidatur alle Optionen offen gehalten und die Einigkeit mit der CDU beschworen. «Wir werden alles tun für eine starke Zusammenarbeit mit der CDU», sagte CSU-Chef Markus Söder am Mittwoch bei der Winterklausur der CSU-Landesgruppe in Berlin. Ziel müsse es sein, durch so viel Gemeinsamkeit wie möglich Kraft für neue Ideen zu entwickeln. Zugleich stellte er CDU und CSU auf eine harte...

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder ist nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr offen für eine Koalition von Union und Grünen. «Ich glaube, dass es für viele attraktiv wäre. Eine Konstellation, die neben Sicherheit auch Inspiration bieten könnte», sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Söder betonte aber auch, dass er nicht mit einem «Kuschelwahlkampf» rechne, sondern mit einem «spannenden Rennen um Platz 1». Es gebe große Unterschiede bei den...